Hessens Kommunen bekommen ihre Haushalte zunehmend besser in den Griff. Innerhalb eines Jahres konnten sie ihre Defizite um eine halbe Milliarde Euro senken. Das belegen Zahlen des Statistischen Landesamtes. Demnach kommen alle hessischen Kommunen zusammen im 1. Halbjahr 2014 auf ein Defizit von 217,6 Mio. €. Das ist eine deutliche Verbesserung im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Im 1. Halbjahr 2013 belief sich das Minus noch auf 774,6 Mio. €.
Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer zeigte sich erfreut: „Das ist ein Trend, den ich sehr gerne sehe. Auch wenn bei solchen Zwischenberichten gewisse Schwankungen dazu gehören, ist eine Verbesserung um eine halbe Milliarde Euro schon ein deutliches Zeichen. Sparen wird nicht nur in den Schutzschirmkommunen ernst genommen. 85 % der Schutzschirmkommunen liegen im Soll und 66 % der Kommunen liegen derzeit sogar über dem Soll. Außerdem sind wir gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf dem Weg zu einem klaren, fairen und ausgewogenen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) 2016. Das sind Belege dafür, wie sehr uns die Anliegen der Kommunen am Herzen liegen, aber auch wie sehr sich die gemeinsamen Anstrengungen lohnen.“
Derzeit arbeitet das Land gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden daran, den KFA neu zu ordnen. Nach dem Urteil des Staatsgerichtshofes aus dem vergangenen Jahr ist ein historischer Systemwechsel notwendig. In der kommenden Woche wird das Finanzministerium das Ergebnis erster Modellrechnungen präsentieren.
