Kopo

Wertstofftonne für alle!

Strukturpolitik

Die Koalition hat sich geeinigt! Am Freitag soll das Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundestag verabschiedet werden. Ab 2013 werden die ersten Wertstofftonnen für alle Abfälle aus Plastik und Metall künftig vor den Haustüren stehen.

Bislang dürfen vielerorts nur Verpackungen in den gelben Tonnen
oder in gelben Säcken entsorgt werden. Mit der Reform des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes – das die Voraussetzung schafft für ein neues Wertstoffgesetz – sollen künftig alle Arten von Plastik und Metallen in einer Tonne landen und dann abgeholt werden. Alle Einzelheiten sind zwar noch nicht geklärt, vom Tisch ist jedenfalls die Idee, auch Elektroschrott über die Wertstofftonne zu sammeln. Wertstoffe wie Plastik, Papier und Glas dürfen laut dem Gesetz auch weiterhin auf kommunalen Wertstoffhöfen gesammelt werden. Voraussetzung ist allerdings eine vergleichbare Qualität. Insbesondere in süddeutschen Gemeinden bringen viele Bürger Wertstoffe auf Wertstoffhöfe. Die Sortenreinheit ist damit höher, die Quote der recyclingfähigen Abfälle aber viel geringer als bei einem Holsystem. Einigkeit erzielte die Koalition bei einem weiteren wichtigen Punkt des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, nämlich bei der Sammlung vor allem von Altpapier. Hier ging es um die Frage, ob private Firmen diesen Wertstoff sammeln dürfen, obwohl die Kommune dies auch schon tut. Privatfirmen dürfen dies künftig dem Gesetz zufolge, wenn sie einen “Mehrwert” bieten, die Sammlung drei Monate vorher bekanntgeben und sie mindestens drei Jahre lang aufrechterhalten. Dieser “Mehrwert” wird definiert über die “gemeinwohlorientierte Servicegerechtigkeit, die Qualität, den Umfang, die Effizienz und die Dauer der Leistungen”, heißt es im Gesetz. Vor Inkrafttreten muss es allerdings auch noch erfolgreich den Bundesrat passieren.

 

Bild:Inga-Bresser@fotolia

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