In der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages in Nordrhein-Westfalen wurden die 199 Abgeordneten verpflichtet und André Kuper (CDU) zum Landtagspräsidenten gewählt. André Kuper gehört dem Landtag seit 2012 an. Der frühere Hauptamtliche Bürgermeister der Stadt Rietberg war in der 16. Wahlperiode stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion. In seiner Ansprache hielt das Mitglied des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) auch ein Plädoyer für die Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung.
Die Thüga Aktiengesellschaft hat sich mit 15,1 Prozent an smartlab beteiligt. Die smartlab entwickelt innovative Dienstleistungen, Produkte und Konzepte für Elektromobilität und steht hinter dem Stadtwerke-Verbund ladenetz.de und der Roaming-Plattform e-clearing.net. Weitere Gesellschafter sind die STAWAG Stadtwerke Aachen AG, die Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, die Stadtwerke Osnabrück AG sowie die erdgas schwaben gmbh.
Das Statistische Landesamt (IT.NRW) hat neue Zahlen zum Stand der Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Mit 63,4 Milliarden Euro ist zum Jahresende 2016 ein neuer Höchststand erreicht worden. Wie die amtliche Statistikstelle des Landes mitteilte, waren das 1,5 Milliarden bzw. 2,5 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Rein rechnerisch ergibt sich damit für jeden Einwohner des Landes eine Verschuldung von 3.551 Euro.
Der Regionalverband FrankfurtRheinMain sowie die Städte Frankfurt, Maintal und Hanau planen gemeinsam den Bau eines Radschnellweges. Alle Bürger sind herzlich dazu eingeladen, sich über die bisherigen Planungen zu informieren und Vorschläge abzugeben.
In Hessen ist ein neuer Leitfaden für die nachhaltige Innenentwicklung erschienen. Er zeigt Beispiele, wie innerstädtische Potenziale für Wohnungsbau effizienter genutzt und die Möglichkeiten des Bau- und Planungsrechts ausgeschöpft werden können.Der Leitfaden geht auf einen Vorschlag der „Allianz für Wohnen in Hessen“ zurück, die 2015 von der Landesregierung ins Leben gerufen wurde.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) trauert um den ehemaligen Parteivorsitzenden der CDU Deutschlands, Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl. Der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB drückte im Namen des Bundesvorstandes und aller Mitglieder die besondere Anteilnahme mit den Angehörigen und engsten Freunden aus und betonte: „Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands wird stets mit tiefer Dankbarkeit Dr. Helmut Kohl gedenken, der während seiner gesamten aktiven politischen Laufbahn niemals das Wohl der Städte, Gemeinden und Kommunen aus den Augen verloren hat.
Mit dem neuen Online-Portal „Dazugehören – Integration in Bayern“ informiert das bayerische Integrationsministerium ab sofort Zuwanderer, aber auch Einheimische über die vielfältigen Integrationsangebote in Bayern.
