Die kommunalpolitischen blätter wünschen Ihnen und Ihren Lieben frohe und gesunde Ostern.
Frohe Ostern
EU-Impfstoffversorgung: Für Nachschub ist gesorgt
Das Impfdebakel – was wirklich hinter dem schleppenden Impfstart steht und worauf es jetzt ankommt:
Online-Landkarte zeigt kommunale Softwarelösungen
Von digitaler Altenpflege bis hin zum Tourismus der Zukunft – der Deutsche Landkreistag hat heute mit dem KOMMUNAL.NAVIGATOR eine digitale Landkarte freigeschaltet, die Digitalisierungsprojekte und gute Softwarelösungen der 294 Landkreise auflistet.
Neuregelung für Kleiderspenden
Kleiderwaren der vergangenen Wintersaison können von Händlern für wohltätige Zwecke gespendet werden, ohne dass die Umsatzsteuer darauf fällig wird.
Rheinland-Pfalz: Wahlkampf für die Regionen
Die CDU ist die erfolgreiche Kommunalpartei in Deutschland. Das gilt insbesondere für Rheinland-Pfalz. Hier stellen wir 20 von 24 Landräten, viele Ober- und Verbandsbürgermeister und sind bei den Kommunalwahlen seit Jahrzehnten die führende Kraft. Wir wollen die kommunale Verwurzelung der CDU nutzen und bei den anstehenden Landtagswahlen an die großen Erfolge auf der kommunalen Ebene anknüpfen.
Weniger ist das neue Mehr
Das Prinzip der Nachhaltigkeit ist fester Bestandteil christlich-demokratischer Politik: Wir wollen unseren Nachkommen eine Welt hinterlassen, die auch morgen noch lebenswert ist. Ein zukunftsorientierter Umwelt und Klimaschutz ist kein grünes Lametta, sondern schafft – richtig verstanden und gemacht – Chancen für neue Arbeitsplätze. Bis Mitte der 1990er Jahre fand man den Begriff vornehmlich in der wissenschaftlichen Diskussion. Aus der Forstwirtschaft kommend. Heute beansprucht nahezu alles den Begriff: nachhaltig reisen, waschen, kochen, bauen, haushalten.
Kommunale Wärmewende voranbringen
Das Klimaschutzpaket des Bundes hat umfangreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, die Potenziale der kommunalen Ebene indessen weitgehend ausgespart. Dabei bieten sich insbesondere zur Realisierung der Wärmewende große Chancen, um die schleppende Gebäudesanierung zu kompensieren. Seit dem 24.10.2020 verpflichtet das baden-württembergische Klimaschutzgesetz Städte ab 20.000 Einwohnern zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung. Diese versteht sich als Strategie zur Verwirklichung einer klimaneutralen Wärmeversorgung, als Erhebung des aktuellen Wärmebedarfs einerseits sowie zur Senkung des Wärmebedarfs durch Steigerung der Gebäudeenergieeffizienz und zur klimaneutralen Wärmeversorgung aus erneuerbaren Energien andererseits.
