Den demografischen Wandel gestalten und die Lebensqualität bis ins hohe Alter sichern. Fünf Regionale Forschungs- und Entwicklungsnetzwerke sollen in den nächsten 4 Jahren Lösungen dazu entwickeln. Dabei arbeiten Kommunen, Wissenschaft und Wirtschaft eng zusammen, um die entwickelten Lösungen dann auch in anderen Regionen Deutschlands etablieren zu können.
Klimaschutzkonzepte und Energieeffizienzmaßnahmen kosten Geld. Damit kommunale Haushaltskassen für solche Maßnahmen nicht überstrapaziert werden, können sich Kommunen für eine staatliche Förderung bewerben. Für eine erfolgreiche Förderung ist ein schlüssiges Gesamtkonzept notwendig. Wie man Klimaschutzkonzepte entwickelt und anschließend umsetzt, will RWE Kommunen und insbesondere kommunalen Mitarbeitern in Workshops vermitteln.
Das Thema Armutszuwanderung wird in den Medien weiterhin kontrovers diskutiert. Jetzt kommt Bewegung in die Thematik. Besonders betroffene Kommunen, wie beispielsweise Duisburg, Dortmund oder Gelsenkirchen klagen schon lange über die zusätzlichen Belastungen und fordern Unterstützung vom Bund. Laut einem Zeitungsbericht will Bundesbauministerin Barbara Hendricks am kommenden Montag mit den betroffenen Kommunen über Hilfen beraten.
Das Bundesland Nordrhein-Westfalen muss für einen entstandenen Schaden an einen Auto zahlen, welches auf der A52 durch ein Schlagloch gefahren ist. Der Schaden hätte durch eine bessere Verkehrssicherung vermieden werden können. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden und das vorangegangene Urteil des Landgerichts Essen damit bestätigt.
Sachsens Kunstministerin Sabine von Schorlemer gab heute in einer Pressekonferenz den 16. Mai 2014 als Eröffnungstermin des Staatlichen Museums für Archäologie Chemnitz bekannt. Sachsen erhält mit dem Museum eine dauerhafte Präsentation seiner archäologischen Landesschätze. Über 6000 Exponate beleuchten auf drei Etagen die Menschheitsgeschichte von der Altsteinzeit bis ins frühe Industriezeitalter.
Der am 27. November 2013 von den Parteivorsitzenden der CDU, CSU und SPD unterschriebene Koalitionsvertrag ist überschrieben mit „Deutschlands Zukunft gestalten.“ Dass dies nur mit den Gemeinden, Städten und Landkreisen als kommunale Partner gelingen kann, ist für uns als Unionsparteien eine Selbstverständlichkeit. Als große Volkspartei sind wir in den Kommunen verankert, haben dort unsere Basis und prägen die Politik für unsere Bürgerinnen und Bürger hautnah mit. Das hat im Koalitionsvertrag an vielen Stellen seine Spuren hinterlassen, womit die Bedeutung der Kommunen für unser Land unterstrichen wird. Die Union ist und bleibt auch künftig die politische Kraft in Deutschland für die Kommunen
Aus einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung geht hervor, dass zurzeit 833 der bundesweit 11.194 Gemeinden Widerspruch gegen die Einwohnerzahl eingelegt haben, die die Landesstatistikämter auf der Grundlage der Ergebnisse des Zensus 2011 mitgeteilt haben. 57 Kommunen haben Klage eingereicht.
