Heute beginnt in Weimar der Arbeitskreis Steuerschätzung mit seinen dreitägigen Beratungen. Vorab wurde übereinstimmend in Medienberichten bekannt, dass die Experten des Arbeitskreises mit etwas niedrigeren Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen rechnen, als noch im November erwartet.

Ernst & Young veröffentlichte jetzt die Ergebnisse einer Befragung von 300 Städten und Gemeinden. Demnach prognostizieren die Kämmerer bereits für 2013 sinkende kommunale Einnahmen. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: „Die Prognose ist falsch. Von sinkenden Einnahmen der Kommunen, wie von der Ernst & Young-Umfrage dargestellt, kann keine Rede sein. Bis ins Jahr 2017 können die Gemeinden damit rechnen, dass ihre Steuereinnahmen jedes Jahr um rund drei Milliarden Euro anwachsen.