Mehr als nötig: Warum der Glasfaserüberbau schadet Der Breitbandausbau lahmt Die Voraussetzung für digitale Teilhabe ist eine flächendeckende Breitbandversorgung sowohl mittels Glasfasertechnologie als auch mit einem verlässlichen Mobilfunknetz. Die Bundesregierung hatte im Juli des vergangenen Jahres ihre Gigabitstrategie vorgelegt – und danach nicht mehr viel unternommen. High-Speed Glasfaserausbau: RASANNNT machts möglich VKU mahnt zu Kurswechsel […]
Inhalt: April 2023
Die Bundesregierung muss endlich handeln Für Humanität und Ordnung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik – so lautet der Titel des neuen Positionspapiers des geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Fraktion. Denn eines ist klar: Die Flüchtlingszahlen steigen und steigen, die Aufnahmekapazitäten vor Ort sind erschöpft. Christian Haase MdB stellt den Maßnahmenkatalog der Union vor. Europa will Grünflächen vor […]
Inhalt: März 2023
Ein Dienst für Land und Menschen Interview mit Stephan Muckel, Bürgermeister der Stadt Erkelenz Die Räumung von Lützerath hat wochenlang die Schlagzeilen bestimmt. Wir haben mit dem Bürgermeister von Erkelenz gesprochen über die Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes und wie es mit den Tagebaudörfern weitergeht. Mit erneuerbarem Diesel Klimaziele erreichen Elektromobilität muss in der […]
Inhalt: Februar 2023
BbP – Ein Bildungs-Schlachtschiff mit Schlagseite Im November letzten Jahres feierte die Bundeszentrale für politische Bildung mit einem großen Festakt in Bonn mit über 1.000 Teilnehmern ihr 70-jähriges Bestehen. Zeit für eine kritische Würdigung. Schwerpunkt: Resiliente Infrastruktur Forderungen an den Zivil- und Katastrophenschuz Nachdem der vorherige Warntag im September 2020 deutliche Schwächen […]
Inhalt: Januar 2023
Pflichtenheft 2023: Innovative Kommunalpolitik In Berlin findet im Februar die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus statt. Im Mai werden die Bürger in Bremen und Schleswig-Holstein an die Urnen gerufen. Und schließlich finden in Herbst Landtagswahlen in Bayern und Hessen statt. Unsere Kommunalpolitiker sind Gesicht und Stimme der Union vor Ort. Jetzt heißt es anpacken! Die nationale Wasserstrategie […]
Inhalt: Dezember 2022
Innovative Kommunalpolitik. Neustart vor Ort. Rund 500 Besucher, fast 30 Aussteller, eine Kommunale Familie. Am 18. und 19. November fand der Kongress-kommunal in Bochum statt. Die Eröffnungsrede des KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase zum Nachlesen. Der Patient steht im Fokus, nicht der Profit Profitstreben darf keine treibende Kraft im Gesundheitswesen sein. Doch genau diese Gefahr sieht Klaus […]
Inhalt: November 2022
Im Gespräch: Christian Haase und Heinrich Böckelühr Flüchtlingsunterbringung – Angespannte Lage vor Ort Die Flüchtlingsaufnahme stellt die Kommunen erneut bei Aufnahme, Unterbringung und Integration vor besondere Herausforderungen. Im Vergleich zu 2015/2016 trifft die aktuelle Situation allerdings auf schlechte Rahmenbedingungen. Die Corona-Pandemie hat bei den Mitarbeitern Spuren hinterlassen, die Energiekrise belastet die kommunalen Haushalte. […]
