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Inhalt: Januar 2023

Pflichtenheft 2023: Innovative Kommunalpolitik              

In Berlin findet im Februar die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus statt. Im Mai werden die Bürger in Bremen und Schleswig-Holstein an die Urnen gerufen. Und schließlich finden in Herbst Landtagswahlen in Bayern und Hessen statt. Unsere Kommunalpolitiker sind Gesicht und Stimme der Union vor Ort. Jetzt heißt es anpacken!

Die nationale Wasserstrategie der Bundesregierung       

Coronamonitoring über den Abwasserpfad          

Energieversorger sind keine Raffkes        

Gescheiterter Feldversuch Berlin-Friedrichstraße       

Die Friedrichstraße in Berlin-Mitte ist in den vergangenen Jahren zum traurigen Symbol des Scheiterns rot-grün-roter Verkehrspolitik geworden. Aus der viel befahrenen Friedrichstraße sollte eine Flaniermeile werden, eine autofreie Zone für Fußgänger und Fahrradfahrer gleichermaßen. Doch das Konzept war schlecht durchdacht und unausgereift umgesetzt. Schnell zeigte sich: Städtische Verkehrspolitik eignet sich weder für Ideologie noch für Symbolpolitik

Housing First – ein neuer Ansatz für Obdachlose           

Abgabe auf Einwegplastik    

Die Hersteller von Einwegplastikverpackungen sollen sich zukünftig an den Kosten der Müllbeseitigung im öffentlichen Raum beteiligen. Während es von der Wirtschaft Kritik am Gesetzentwurf gibt, begrüßt Bernd Düsterdiek vom Deutschen Städte- und Gemeindebund das Vorhaben.

Innenstadtsterben: Keine Lösungen von der Stange    

Digitale Plattform gegen Leerstand 

Das Kulturgut Innenstadt – eine Bestandsaufnahme       

Der Wandel der Innenstädte           

Potential ist genug vorhanden findet die Europaabgeordnete Sabine Verheyen. Es fehlt an konkreten Ideen, die über das theoretische Konstrukt hinausgehen: Wir brauchen Entschlossenheit und Ausdauer. Projekte, die mit großen Worten angekündigt wurden und dann nach ein paar Jahren sang- und klanglos im Sande verlaufen, gibt es schon genug. Es ist eine große Chance, die relevanten Fragen der Gegenwart aktivanzugehen, und unsere gemeinsame, geteilte Zukunft zu gestalten.

Warum schließen, wenn man (noch) umwandeln kann?      

Kleine Krankenhäuser der Grundversorgung stehen vor schier unüberwindbaren Herausforderungen: Sie bekommen nur noch wenige Fälle, schreiben Verluste und finden kaum Personal. Eine Studie der Stiftung Münch zeigt: Noch gibt es Perspektiven für diese Häuser. Doch dazu müssen sie sich neu erfinden.

Behinderte nicht diskriminieren!                                    

Hessen hilft in Flüchtlingsfragen                               

Oberbürgermeisterwahlen in Hessen              

NRW Spezial: CDU und Grüne schnüren „Windpaket“                             

NRW treibt Ausbau von PV und Wärmepumpen voran                    

Mehr Bauland für bezahlbares Wohnen                                        

 

aktuelle Ausgabe der Kopo - kommunalpolitische Blätter zur Kommunalpolitik