Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Gerd Hoffmann hat vorgeschlagen, die im kommenden Jahr stattfindenden Oberbürgermeisterwahlen und die Europawahlen auf einen gemeinsamen Termin zu legen. Nach seiner Meinung würde dies die Wahlbeteiligung für beide Wahlen anheben und zusätzlich könnte die Stadt Kosten sparen. Hoffmann will direkt nach der Wahl in den Ruhestand gehen.
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Landratswahlen in Thüringer Landkreis ungültig
Im April 2012 wurde Harald Zanker zum Landrat im Unstrut-Hainich-Kreis im Nordwesten von Thüringen gewählt. Im Juli desselben Jahres hatte, Der FDP-Kreisvorsitzende Steffen Dreiling vor dem Verwaltungsgericht Weimar geklagt. Nach seiner Ansicht stellte die Wahlwerbung im Internet und einer Zeitung von mehreren Bürgermeistern aus dem Landkreis für die Wiederwahl Zankers einen Verstoß gegen die Wahlrechtsordnung dar.
Entscheidung bei Oberbürgermeisterwahlen in Chemnitz
Am vergangenen Sonntag fand der zweite Wahlgang zur Wahl des Oberbürgermeisteramtes statt. Im ersten Wahlgang am 16. Juni konnte kein Bewerber die absolute Mehrheit erreichen. Nun war das Ergebnis deutlicher. Die alte und neue Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) wurde mit 63,8 Prozent der Stimmen gewählt. Herausforderer Ralph Burghart von der CDU kam auf 26,7 Prozent.
Oberbürgermeisterwahl in Singen
Am Sonntag konnte keiner der angetretenen Kandidaten für den Posten des Oberbürgermeisters in Singen die absolute Mehrheit erreichen. Das Ergebnis war denkbar knapp, doch am Ende gab es keinen Sieger. Zum ersten Mal durften bei einer Kommunalwahl in Baden-Württemberg auch 16- und 17-Jährige wählen.
Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein – Wahlbeteiligung gesunken
Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am vergangen Sonntag konnte die CDU leicht zulegen. Zwar konnten die Regierungsparteien SPD und Grüne ebenfalls dazu gewinnen, doch bleibt die CDU klar die stärkste Kraft in den Kommunen. Bei den Kommunalwahlen am Sonntag ergab sich ein historischer Tiefstand bei der Wahlbeteiligung.
Kommunalwahl ist keine Testwahl
Auf dem Parteitag der CDU Schleswig-Holstein im November 2012 ist bereits auf Antrag der KPV ein Papier mit zehn Thesen zur Kommunalwahl einstimmig verabschiedet worden. Das detaillierte Programm zur Kommunalwahl 2013 wird auf Basis der zehn Thesen im April zum Wahlkampfauftakt beschlossen. Die CDU wird die Themen, die Herausforderungen und die Aufgaben, vor denen die Kommunen in Schleswig-Holstein stehen, die sie selbst in eigener Verantwortung anpacken können, aber wo sie auch auf kommunalfreundliche Rahmenbedingungen von Land und Bund angewiesen sind, deutlich benennen.
Erneutes Scheitern einer Direktwahl
Am vergangenen Sonntag sollte im Landkreis Teltow-Fläming, Brandenburg, in einer Stichwahl ein neuer Landrat gewählt werden. Das Ergebnis war deutlich und die Siegerin schnell gefunden. Dennoch wird sie das Amt als Landrätin nicht antreten können. Das nötige Quorum wurde nicht erreicht. Somit muss der Kreistag den Landrat bestimmten. Teltow-Fläming ist inzwischen der siebte von acht Landkreisen in Brandenburg, in dem die Direktwahl des Landrats gescheitert ist.