KOPO: Herzlichen Glückwunsch Herr Dr. Berghegger zu Ihrer neuen Position als Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Kommunale Anliegen haben Sie auch als Bundestagsabgeordneter vertreten – zuletzt als Sprecher der AG Kommunalpolitik der...
Herausgekommen ist eine Hommage an das Ehrenamt in seiner Vielfalt: Die einen sind Retterinnen und Retter, wenn die Not am größten ist. Sie löschen Feuer, bekämpfen Naturkatastrophen oder leisten Erste Hilfe. Andere übernehmen Aufgaben im Sportverein oder in der...
Nun hat das Oberlandesgericht Frankfurt das Urteil aufgehoben, mit der Begründung, dass der Unglücksfall zwar schrecklich sei, aber keine Straftat des Bürgermeisters vorliege. Das Gericht argumentierte, dass nicht nachgewiesen werden könne, dass weiterführende...
Die schrecklichen Bilder und Videos von den barbarischen Verbrechen der Terrororganisation Hamas in Israel vom 7. Oktober und den Tagen danach sind kaum auszuhalten, gerade in dem Wissen, dass die Realität vor Ort sich noch viel brutaler verhalten hat und verhält....
Obwohl die gesetzliche Regelungszuständigkeit für den ÖPNV bei den Ländern liegt, hat sich der Bundesgesetzgeber bei der Änderung des Regionalisierungsgesetzes entschlossen, den Tarif übergangsweise und befristet bis zum 30.9.2023 selbst vorzugeben. Die...
