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Verantwortung vor Ort – Engagement in den Kommunen

Allgemein, Innenpolitik

Bundespräsident Joachim Gauck hat gestern, am Tag des Grundgesetzes, rund 750 Kommunalpolitiker aus allen Teilen Deutschlands in Berlin empfangen. Mit dieser Einladung wollte der Bundespräsident das Engagement von Kommunalpolitikern würdigen, die sich täglich für ein lebendiges Gemeinwesen und demokratische Teilhabe einsetzen. Es war das erste Mal, dass ein Bundespräsident eine so große Anzahl haupt- und ehrenamtlicher Bürgermeister zu Gast hatte.

In einer Rede im Berlin Congress Center sprach der Bundespräsident über die zentrale Bedeutung der Kommunen für eine lebendige Demokratie sprechen. Zur Sprache kam auch, mit welchen Spannungen und Sorgen auch Politik vor Ort derzeit konfrontiert ist und was unter anderem die Kommunen bei der Bewältigung aktueller politischer und gesellschaftlicher Herausforderungen leisten und leisten können. Nach einer anschließenden Podiumsdiskussion unter dem Titel „Gelebte Demokratie in den Kommunen“ mit Bürgermeistern, Vertretern des Deutschen Städtetages, des Städte- und Gemeindebunds und der Wissenschaft, lud Bundespräsident Gauck zu einem Empfang ins Schloss Bellevue ein.

Im Vorfeld der Veranstaltung hatte der Bundespräsident unter dem Motto „Verantwortung vor Ort – Engagement in den Kommunen“ drei ausgewählte Regionen in Deutschland besucht, um sich darüber zu informieren, wie sich engagierte Bürger und Kommunalpolitiker für das Gemeinwohl einsetzen und Verantwortung für ihre Region übernehmen. Am 1. März war der Bundespräsident zu Besuch in der „Bildungsregion Emsland“. Am 15. April machte er sich in Oberfranken ein Bild zum Thema „Strukturwandel im ländlichen Raum“. Am 28. April erhielt der Bundespräsident Einblicke in das partnerschaftliche Zusammenwirken in der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa.

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