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Konsequenzen aus geringer Wahlbeteiligung ziehen

Wahlen

Bei der Landratswahl im Landkreis Kassel gaben 26,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Der Kandidat der SPD, Uwe Schmidt, machte das Rennen mit knapp über 60 Prozent der Stimmen. Sein Mitbewerber von der CDU, Patrick Weilbach, kam auf 38,1 Prozent der Stimmen.

Die geringe Wahlbeteiligung auf Landkreisebene muss nach Ansicht des Kasseler Landrats Uwe Schmidt „Konsequenzen haben“: „Mit einer Wahlbeteiligung von 26,3 Prozent bei der Landratswahl am 25. Januar liegen wir leider im hessenweiten Trend von Direktwahlen auf Kreisebene“, stellt Schmidt „ein Stück weit ernüchtert“ fest. „Bei den letzten Landratswahlen im Landkreis Limburg-Weilburg sind  nur 25,5 Prozent der  Bürger zu Wahl gegangen, im Lahn-Dill-Kreis waren es 26,8 Prozent und im Hochtaunuskreis 26,2 Prozent – alles Wahlen, die nicht mit anderen Wahlen wie Kommunal- oder Landtagswahl gekoppelt waren“, so Schmidt.  Für Schmidt deutet die niedrige Wahlbeteiligung darauf hin, dass eine Kreisverwaltung und damit auch der Landrat „in der Regel weit entfernt vom Alltag der Menschen agieren – wir sind eben eher eine Verwaltungsbehörde auf der mittleren Ebene und insoweit aus Sicht der Bürger eher mit dem Regierungspräsidium, als mit einer Kommune vergleichbar“.  Schmidt werde über den Hessischen Landkreistag eine wissenschaftliche Evaluation der bisherigen Direktwahlen von Landräten in Hessen anregen, „die sicher von der Universität Kassel durchgeführt werden könnte“. Eine Abschaffung der Direktwahlen auf Landkreisebene, wie sie 2009 in Schleswig-Holstein erfolgte, sei nicht das Ziel seiner Initiative, betont der Kasseler Landrat. Schmidt: „Mir geht es eher darum, Wahltermine zu bündeln – ich könnte mir gut vorstellen, Landratswahlen und Kommunalwahlen terminlich anzugleichen“.

Informieren Sie sich hier über den Vorschlag der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV)

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