Die Europäische Kommission hat die Initiative „Vernetzte Gemeinschaften“ gestartet. Sie vereint mehrere Systeme, die dazu beitragen sollen, Städten, lokalen Breitband-Partnerschaften und Betreibern die notwendige Beratung in Finanzierungsfragen und im Hinblick auf maßgeschneiderte Geschäftsmodelle zu bieten. Alle lokalen, regionalen und nationalen Stellen sind aufgefordert, der Europäischen Kommission ihre Konzepte und Pläne für Breitbandprojekte vorzulegen. Die Anträge müssen bis zum 15. Oktober 2014 eingehen. Die besten Konzepte werden von der Kommission mit einem „Siegel“ prämiert und erhalten Zugang zu weitergehender Unterstützung.
Folgende Arten von Unterstützung werden geboten:
Individuelles Feedback: Eine erste Bewertung eines lokalen Plans für den Breitbandausbau, um festzustellen, welche Unterstützung gewährt werden kann.
Technische Hilfe der Weltbank: Die Weltbank bietet gemeinsam mit Experten der Europäischen Kommission Beratung für die Ausarbeitung von Geschäftsmodellen sowie hinsichtlich der Frage an, wie das Projekt die notwendige Größe erreichen kann, um für private oder öffentliche Fördermittel in Frage zu kommen.
Europäische Investitionsbank: Die Kommission stellt der EIB im Rahmen ihrer Fazilität Connecting Europe Startkapital zur Verfügung, damit diese auf der Grundlage ihres AAA-Kreditrating Breitbandprojekte maßgeschneidert unterstützen kann.
Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF): Bis 2020 stellt die EU 453 Mrd. EUR für alle Regionen zur Verfügung. Der Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologien (einschließlich Breitbandinvestitionen) sowie deren Qualität und Nutzung sind erstmals Top-Schwerpunkte für diese Finanzhilfen.
Staatliche Beihilfen: Nachdem die Kommission besondere Regeln für die Gewährung wettbewerbsneutraler staatlicher Beihilfen für den Breitbandausbau aufgestellt hatte, sind die Beträge, die die Mitgliedstaaten in den letzten Jahren in Form staatlicher Beihilfen hierfür gewährt haben, deutlich angestiegen. Für die Beantragung rechtskonformer staatlicher Beihilfen gibt es jetzt sogar ein Handbuch (IP/14/535). Hier gelangen Sie zur Antragsseite.
Hintergrund
Wichtige Finanzierungsquellen für die Breitbandförderung in der EU sind die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) sowie die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF). Für die Verwendung der ESIF-Mittel im Bereich des Breitbandausbaus hat die Europäische Kommission im Rahmen der Digitalen Agenda eine „Toolbox“ entwickelt. Ferner hat die Kommission auch eine Reihe von Initiativen bewährter Verfahren für den Breitbandausbau veröffentlicht.
