Eine zuverlässige und gute Versorgung mit schnellen Internetzugängen ist heute eine Grundvoraussetzung für die Sicherung des Wohn- und Wirtschaftsstandortes, für die Neuansiedlung von Unternehmen und den Bildungssektor einer jeden Stadt oder Gemeinde.
Der aktuelle Monitoringbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zeigt, dass zum Ende des Jahres 2012 fast flächendeckend eine Internet-Grundversorgung in Deutschland bestand und der Ausbau für schnelle Anschlüsse zugelegt hat.
Über die Hälfte der deutschen Haushalte greift bereits auf Bandbreiten von mindestens 50 MBit/s zu. Damit konnte die Versorgung ab 50 MBit/s um 15 Prozent im Vergleich zum Ende des Jahres 2010 gesteigert werden. Der Breitbandatlas der Bundesregierung gibt Aufschluss über Ausbau und mögliche Internetgeschwindigkeiten in den einzelnen Regionen. Er zeigt aber auch, dass der Ausbau für eine schnelle Internetversorgung regional sehr unterschiedlich voran geht.
Gerade im ländlichen Raum braucht es unermüdliche Kommunalpolitiker, engagierte Netzbetreiber und die richtigen politischen Weichenstellungen. Denn für Bereiche wie eHealth, eGovernment und eLearning sind hohe Bandbreiten die Grundvoraussetzung. Auch der Ausbau intelligenter Stromnetze braucht schnelle Internetverbindungen.
Mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wurden regulatorische Hürden beseitigt und Wege zu einem schnelleren und unbürokratischeren Breitbandausbau eröffnet. Neue Möglichkeiten zur Nutzung von Synergien, zur Mitbenutzung und zur Mitverlegung wurden eröffnet. Nun müssen entsprechende Bauvorschriften der Länder geändert und nach dem Vorbild des Bundes ähnliche Synergieeffekte genutzt werden. Denn Wasser, Strom, Straße und Schiene benötigen genau wie Glasfasernetze Leerrohre und Erdarbeiten. Hier gilt es Synergieeffekte durch ein kluges Management vor Ort zu nutzen. Das TKG bietet dafür die Grundlage.
Auch neue Techniken wie das Microtrenching (eine spezielle Frästechnik) wurden erlaubt und bessere Investitionsbedingungen sowie rechtliche Rahmenbedingungen (z.B. der sogenannte Hausstich) wurden geschaffen. Ebenfalls in dieser Legislaturperiode hat das Breitbandbüro des Bundes an Kompetenzen gewonnen und die Bundesnetzagentur wurde personell erweitert. Förderprogramme von GAK und KfW wurden fortgesetzt. Mit der Fraktionsarbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ im vergangenen Jahr wurde die Grundlage für weitere Initiativen der CDUCSU-Bundestagsfraktion im Hinblick auf den schnellen Ausbau schneller Netze gelegt.
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