Wenn im Frühjahr 2014 die Wahlen zum Europaparlament stattfinden, könnte es sein, dass wir auch einen Spitzenkandidaten für die Posten des Kommissionspräsidenten wählen können. Auch ist es möglich, dass europaweit die Wahlen zum ersten Mal am selben Tag stattfinden.
In den letzten Tagen wurden wieder vermehrt Vorschläge zu einer EU-Reform laut, die auch das Verfahren der Europawahl betreffen. Eine sinkende Wahlbeteiligung, die seit den ersten Europawahlen anhält, macht deutlich, dass viele Menschen das Konstrukt EU nicht mehr sonderlich interessant finden. Um die Wahlbeteiligung möglichst hoch zu halten kombiniert man in Deutschland, wo es möglich ist, die Europawahl mit Kommunalwahlen. Ein Wahltermin für zwei Wahlen soll den Wählern die Sache leichter machen und zu einer höheren Wahlbeteiligung führen. Und in der Tat ist die Wahlbeteiligung in Deutschland bei den letzten drei Europawahlen zwischen 45,2 und 43,3 Prozent relativ stabil geblieben. Doch auch in hierzulande war das Interesse schon einmal größer. Zur ersten Europawahl lag die Wahlbeteiligung bei ansehnlichen 65,7 Prozent. Sie lag damit sogar über dem europäischen Durchschnitt.
Wahlbeteiligung sinkt
Um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung bei der nächsten Europawahl zu erreichen, haben sich die Vertreter der EU-Staaten auf den Wahltermin vom 22. bis 25. Mai 2014 geeinigt. Vorgesehen war ursprünglich ein Termin vom 5. Bis 8. Juni. Allerdings fiel dieser Termin auf Pfingsten. Ein Zeitpunkt, an dem viele Menschen in den Urlaub fahren.
Da die Wahlbeteiligung allerdings seit der ersten Europawahl im Jahr 1979 von 63 Prozent stetig abgenommen hat und bei der letzten Wahl 2009 nur noch 43 Prozent betrug, schlägt die Europäische Kommission Veränderungen zur nächsten Wahl 2014 vor.
Inhalte mit den handelnden Politikern verbinden
Die Rede ist von einheitlichen Wahlterminen und europäischen Spitzenkandidaten. Bis jetzt kann, wie schon oben erwähnt, innerhalb eines bestimmten Zeitraums gewählt werden. Glaubt man einer Umfrage vom Eurobarometer, dann wünschen sich 62 Prozent aller Befragten einen einheitlichen festen Wahltermin, der in allen Mitgliedsländern gleich ist sowie einen Spitzenkandidaten jeder Partei, der dann für die Wahl des Kommissionspräsidenten antritt.
Der Präsident der Kommission wird nicht von den Wählern bestimmt, sondern von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Nach den Vorschlägen sollen sie dann das Ergebnis bei der Europawahl „berücksichtigen“. Dazu sagte der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber: „Die Wählerinnen und Wähler in Europa müssen Politik und Inhalte endlich mehr mit den handelnden Politikern verbinden und zuordnen können. Dass die Parteien europaweite Spitzenkandidaten vorschlagen, ist sachgerecht und sinnvoll. Dann ist auch für die Menschen erkennbar, wen sie mit ihrer Stimme für den künftigen Kommissionspräsidenten unterstützen.“ Bundesfinanzminister Schäuble spricht sich seit vielen Jahren für eine Direktwahl des Kommissionspräsidenten aus. Bereits zur letzten Europawahl 2009 sagte er: “Die Parteien sollen europaweit mit ihrem Kandidaten für den Chefposten der EU-Kommission Wahlkampf machen, der dann von der Mehrheit des neuen Parlamentes gewählt wird.“
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