Die Zufriedenheit mit der Finanzierung von kommunalen Projekten, bei denen sich öffentliche und private Hand Kosten, Risiken sowie die Durchführung teilen (ÖPP), ist besser als ihr Ruf – wenn gleich es noch erhebliches Optimierungspotenzial gibt. Das zeigt eine Marktbefragung von KfW Research über die Erfahrungen mit ÖPP in Deutschland.
Insgesamt wurden über 140 Projekte seit 2002 berücksichtigt und die mit der Planung, Finanzierung und Durchführung beauftragten Stellen befragt. „Insbesondere in der Anbahnungsphase eines Projekts kommt es häufig zu Unklarheiten. Hier kann ein definierter Ausschreibungsprozess, der auch die Finanzierungsbelange berücksichtigt, bereits in einem frühen Stadium dazu beitragen, Verfahrensabläufe zu optimieren und somit Zusatzkosten zu verhindern“, sagt Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe. Die Befragung zeigt im Einzelnen sechs wesentliche Erfolgsfaktoren:
- Politische Unterstützung: Wenn die politische Unterstützung gegeben ist, führt dies in der Regel zur planmäßigen Umsetzung des Zeit- und Kostenrahmens.
- Erfahrung: Projekterfahrung wirkt sich u.a. positiv auf die Einschätzung der Verfahrensabläufe aus, dies schafft Planungssicherheit.
- Optimaler Zuschnitt des Finanzierung- und Sicherheitenpakets auf die Projektanforderungen: Je größer und komplexer ein Vorhaben ist, desto differenzierter müssen die Aufgaben betrachtet werden, die eine Bank im Projekt übernehmen kann.
- Sorgfältige Planung des Verfahrensablaufs: Gelingt es, die Anforderungen des öffentlichen Auftraggebers in einem sinnvollen Maß mit denen der Banken und Bieter zu synchronisieren, können schlanke und wirtschaftliche Finanzierungsstrukturen für diese Beschaffungsvariante geschaffen werden.
- Standardisierte Finanzierungsunterlagen: Als großes Defizit wird von der Mehrheit der Banken die Qualität und Diversität der Ausschreibungsunterlagen beurteilt. Standardisierte Orientierungshilfen, die noch Raum für projektspezifische Besonderheiten bieten, können Abhilfe schaffen.
- Einbeziehung qualifizierten Finanzierungs-Knowhows: Aus den Befragungsergebnissen wird deutlich, dass die Einbindung interner oder externer Finanzierungsexperten auf Seiten der Kommunen zu einem frühen Zeitpunkt des ÖPP angeraten ist.
Über die Hälfte der befragten Kommunen hat bisher nur ein ÖPP-Projekt durchgeführt, während Banken und Bauunternehmen mehrheitlich mehr als zehn Projekte vorweisen können. „Dies schlägt sich auf die Einschätzung einer optimalen Risikoallokation, auf die Beurteilung von Finanzierungsunterlagen, aber auch auf den Standardisierungsbedarf nieder. Die Unterschiede gilt es anzugleichen. Denn nur so lassen sich für alle optimale und effiziente Prozesse generieren“, sagt Dr. Zeuner. Die Studie wurde daher um einen praxisorientierten Leitfaden ergänzt, der Orientierungshilfen für die kommunalen Projektträger enthält.
