Deutschlands Bevölkerung wächst. Durch Zuwanderung und steigende Geburtenraten lebten 2017 rund zwei Millionen Menschen mehr in Deutschland als noch vor fünf Jahren – darunter viele Kinder und Jugendliche. Damit wächst der Druck auf die Kommunen, zusätzliche Infrastrukturen wie Schulen, Kitas und Wohnraum bereitzustellen. Eine große Herausforderung für die Kommunen. Das zeigt sich auch in den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2018, einer repräsentativen Befragung der Kommunen in Deutschland.
Der wachsende Infrastrukturbedarf in den Kommunen fällt in eine Zeit günstiger ökonomischer Rahmenbedingungen: Die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen lagen 2017 mehr als 130 Mrd. EUR über den Werten von 2012. Die Verschuldung aller föderalen Ebenen sinkt, die Zinsausgaben sind weiterhin niedrig. „Die gute wirtschaftliche Lage erleichtert es zwar vielen Kommunen, die sehr unterschiedlich ausgeprägten demografischen Herausforderungen anzugehen“, sagt Dr. Henrik Scheller, Teamleiter Wirtschaft und Finanzen am Deutschen Institut für Urbanistik. „Allerdings können die Investitionen häufig nicht so schnell geplant und realisiert werden, wie nötig. Viele Kommunalverwaltungen stoßen an Kapazitätsgrenzen, da durch Personaleinsparungen der vergangenen 20 Jahre Mitarbeiter fehlen. In den Kommunen können dann Projekte oft nicht geplant, Fördermittel nicht abgerufen und Bauaufträge nicht vergeben werden.“
Allerdings wird auch die hohe Auslastung der Bauwirtschaft für viele Kommunen zunehmend zum Problem. „Wenn Kommunen überhaupt noch Bauunternehmen oder Handwerker finden, müssen sie inzwischen deutlich mehr zahlen als in den vergangenen Jahren“, so Scheller. Damit steigen zwar die Investitionsausgaben, mehr Infrastruktur wird deshalb aber nicht unbedingt bereitgestellt. „Steigender Infrastrukturbedarf bei begrenzten Investitionsmöglichkeiten, da ist ein Anstieg des Investitionsrückstands die logische Folge“, sagt Dr. Scheller.
So steigt laut KfW-Kommunalpanel 2018 der wahrgenommene Investitionsrückstand der Kommunen auf knapp 159 Mrd. EUR. Den gestiegenen Investitionsrückständen stehen vielerorts aber auch wachsende Einnahmen gegenüber. In solchen Kommunen dürfte der Investitionsrückstand über höhere Investitionen mittelfristig wieder abgebaut werden können. Die Befragung der Kommunen im KfW-Kommunalpanel 2018 zeigt daher auch, dass viele Kämmereien zuversichtlich sind, die Investitionsrückstände gerade bei Schulen und Kitas in den nächsten Jahren wieder zu verringern. Bei Straßen hingegen, wo die unterlassene Instandhaltung der letzten Jahre besonders spürbar ist, rechnen die meisten Kommunen weiterhin mit einer angespannten Lage.
Problematisch ist die Situation allerdings weiterhin in dem Viertel aller Landkreise, Städte und Gemeinden mit angespannter Haushaltslage. Denn dort kann wachsender Bedarf aufgrund haushaltsrechtlicher Restriktionen nicht durch höhere Investitionen gedeckt werden. Die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2018 legen nahe, dass in Regionen mit starken Anstiegen beim Investitionsrückstand tendenziell weniger investiert wird. Ein Aufholen dieser Regionen aus eigener Kraft wird dadurch immer schwieriger. „Wenn finanzschwache Kommunen nicht angemessen auf den steigenden Bedarf reagieren können, öffnet sich die Schere zwischen den Regionen weiter. Um diesen wachsenden Disparitäten zu begegnen, bedarf es politischer Lösungen, mit denen die Investitionsfähigkeit der betroffenen Kommunen langfristig wieder verbessert wird“, stellt Dr. Scheller fest. „Die geplante Einsetzung der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ stellt hier einen Schritt in die richtige Richtung dar“.
Hintergrund:
Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern in Deutschland. Kernpunkte der Befragung sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung.
