Seit der Flüchtlingskrise 2015 wird eine Verbesserung der Lebenssituation in den Herkunftsländern Asylsuchender als Ziel ausgegeben. Durch Hilfen vor Ort sollen dabei Fluchtursachen bekämpft werden. Im Landkreis Donau-Ries hat man sich dieser Aufgabe angenommen. Im Gespräch mit der KOPO-Redaktion hat Landrat Stefan Rößle dazu einige Fragen beantwortet.
Ist freiwilliges Engagement ein Baustein zur Integration geflüchteter Menschen und wenn ja, welche Voraussetzung braucht es zum Erfolg? Dieser Frage sind die hessischen Kommunen Roßdorf, Bad Sooden-Allendorf, Diemelstadt, Bürstadt, Eschborn, Gießen, Gudensberg, Mörfelden-Walldorf und Schöneck seit Januar dieses Jahres mit unterschiedlichen Konzepten nachgegangen.
Was passiert, wenn die Zukunft einer Stadt in die Hände von zwölf Kindern und Jugendlichen gelegt wird? Natürlich handelt es sich dabei „nur“ um ein Planspiel, das zwei Wissenschaftler gemeinsam mit Kindern entwickelt haben. Mit den „Entwicklerkindern“ wurden in Workshops Wünsche, Ideen und Vorstellungen über ein gutes Zusammenleben in einer heterogenen Welt thematisiert, um diese gemeinsam mit Vorschlägen zur Spielgestaltung in einem Planspiel umzusetzen.
Heute hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt verfassungskonform ist. Es sei nicht zu beanstanden, dass das Land die Verantwortung für die Planung von Kinderbetreuungseinrichtungen im Jahr 2013 auf die Landkreise übertragen habe.
Die Europäische Kommission hat die Förderung von Mieterstrom beihilferechtlich genehmigt. Nachdem der Bundestag die Förderung bereits beschlossen hat, kann die Förderung somit jetzt starten. Das Mieterstromgesetz fördert den Ausbau der Solarenergie auf Wohngebäuden. Damit können die Mieter direkt von der Energiewende profitieren.
München verzeichnet ein starkes Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum und wird auch zukünftig weiter wachsen. Damit Identität und Lebensqualität nicht leiden, sind innovative Mobilitätskonzepte gefragt. Landrat Christoph Göbel berichtet über den Ausbau des ÖPNV, die Einrichtung von Radschnellwegen und die Verzahnung verschiedener Mobilitätsangebote.
Der Bund fördert die Forschung an der Universität Leipzig zur effektiveren Nutzung des Stroms aus erneuerbaren Energien bis 2021 mit 1,2 Millionen Euro. Ziel des Projektes ist es, wirtschaftlich rentable Nutzungsmöglichkeiten für den „überschüssigen“ Strom aus erneuerbaren Energien zu finden. Wenn Windkraft- oder Solaranlagen mehr Strom erzeugen können als benötigt wird – beziehungsweise ins Stromnetz eingespeist werden kann -, müssen diese Anlagen bisher zwischenzeitlich abgeschaltet werden.