Das Statistische Bundesamt hat heute Zahlen vorgelegt, die wohl nur wenig Begeisterung auslösen werden. Es fehlen derzeit noch 220.000 Krippenplätze. Am Dienstag stellte der Direktor des Statistischen Bundesamts, Karl Müller, die aktuellen Zahlen zum Kita-Ausbau vor.
Die EU-Kommission hat viel Neues zu berichten. Die strategischen Schwerpunkte für das kommende Jahr wurden festgelegt. Des Weiteren wurden neue Anträge und Vorhaben vorangetrieben, durch die sich auch für Gemeinden und Kommunen in Europa einiges verändern wird.
Ernst & Young veröffentlichte jetzt die Ergebnisse einer Befragung von 300 Städten und Gemeinden. Demnach prognostizieren die Kämmerer bereits für 2013 sinkende kommunale Einnahmen. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: „Die Prognose ist falsch. Von sinkenden Einnahmen der Kommunen, wie von der Ernst & Young-Umfrage dargestellt, kann keine Rede sein. Bis ins Jahr 2017 können die Gemeinden damit rechnen, dass ihre Steuereinnahmen jedes Jahr um rund drei Milliarden Euro anwachsen.
Trotz guter Wirtschaftslage und steigenden Steuereinnahmen blicken viele Kämmerer besorgt in die finanzielle Zukunft ihrer Stadt oder Gemeinde. Nach einer aktuellen Studie werden mehr als die Hälfte aller Städte ihr Haushaltsjahr mit roten Zahlen abschließen. Eine von drei Kommunen glaubt nicht mehr an eine Schuldentilgung aus eigener Kraft.
Gestern wurden die Zahlen der neuesten Steuerschätzung bekannt gegeben. Erstmals werden mehr als 600 Milliarden Euro Einnahmen erwartet. 2017 werden sogar 700 Milliarden Euro erwartet. Doch Wie viel von den Geldern kommt bei den Kommunen und Gemeinden an?
In Deutschland muss noch eine Menge Geld in Energieeffizienzmaßnahmen investiert werden, damit geforderte Klimaschutzziele erreicht werden können. Bis 2030 werden geschätzt etwa 300 Milliarden Euro notwendig sein. Wie das ganze wirtschaftlich und profitabel für den Rhein-Neckar-Raum gestaltet werden kann, soll bei einer Konferenz am 19. Dezember in Darmstadt diskutiert werden.
Musiker, Sänger und andere ausübende Künstler erhalten einen längeren Urheberschutz auf ihre Werke. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Verlängerung der Schutzdauer für die Rechte an Musikaufnahmen von 50 auf 70 Jahre.
