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Juni 7, 2016

Doppik wird für kleine Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern einfacher

Doppik wird für kleine Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern einfacher

Unter Federführung des Ministeriums für Inneres und Sport hat sich daher eine Arbeitsgruppe aus Vertretern aller...

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Juni 6, 2016

Einladung zum (Ober-)Bürgermeisterdialog

Einladung zum (Ober-)Bürgermeisterdialog

Mit der Agenda 2030 gewinnt das Engagement der Kommunen in der Entwicklungs- und Nachhaltigkeitspolitik weiter an...

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Juni 2, 2016

Länder müssen sicherstellen, dass Kommunen durch Bundesteilhabegesetz nicht stärker belastet werden

Länder müssen sicherstellen, dass Kommunen durch Bundesteilhabegesetz nicht stärker belastet werden

"Wir begrüßen die klaren Zusagen des Koalitionsausschusses gegenüber den Kommunen hinsichtlich der ab dem Jahr 2018...

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Juni 2, 2016

Bundesteilhabegesetz – Kostendynamik muss gestoppt werden

Bundesteilhabegesetz – Kostendynamik muss gestoppt werden

Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke sagte: „Ländern und Kommunen geht es im Kern darum, Verbesserungen...

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Dez. 14, 2012

Kommunale Finanzen erholen sich – Defizit bleibt hoch

Kommunale Finanzen erholen sich – Defizit bleibt hoch

Dies zeigt, dass die vielen Sanierungsanstrengungen für die kommunalen Haushalte weiter voran gebracht werden müssen...

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Dez. 13, 2012

Kommunale Verkehrsfinanzierung steht noch auf wackeligen Beinen

Kommunale Verkehrsfinanzierung steht noch auf wackeligen Beinen

Verkehrsminister der Länder und des Bundes sind sich zwar eigentlich einig und plädieren schon lang für eine...

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Dez. 12, 2012

Einigung über Kosten für Krippenausbau

Einigung über Kosten für Krippenausbau

Ab dem 1.8.2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren. Das Land...

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Dez. 11, 2012

Bürger als Krankenhausbetreiber

Bürger als Krankenhausbetreiber

Um das Sertürner Krankenhaus in Einbeck stand es schon eine ganze Weile finanziell nicht sehr gut. Vor etwa einem Jahr...

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Dez. 10, 2012

Gera sagt Nein zum E.ON-Kauf

Gera sagt Nein zum E.ON-Kauf

Bürgermeister Norbert Hein gab aus diesem Grund dem Vorkaufsrecht für das 53 prozentige Aktienpaket eine Absage. Die...

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Dez. 7, 2012

Mehr Förderung für die Wissenschaft

Mehr Förderung für die Wissenschaft

Deutsche Forschungseinrichtungen sollen für ausländische Wissenschaftler attraktiver werden, damit der...

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Dez. 6, 2012

Ministerpräsidenten wollen neues NPD-Verbotsverfahren

Ministerpräsidenten wollen neues NPD-Verbotsverfahren

Heute beraten  nun die Ministerpräsidenten der Länder über den eingereichten Vorschlag. . Die Deutsche Presse Agentur...

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Dez. 5, 2012

CDU lehnt EU-Richtlinie zu Dienstleistungskonzessionen ab

CDU lehnt EU-Richtlinie zu Dienstleistungskonzessionen ab

  Diese Richtlinie würde die kommunale Organisationsfreiheit erheblich einschränken und wird deshalb nicht nur...

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