Die TechnologieRegion Karlsruhe (TRK) ist auf internationale Fachkräfte angewiesen, um künftig weiterhin ihre Potenziale ausschöpfen zu können. Die sollen nicht erst oder nur beim Ankommen in den Städten und Gemeinden begrüßt werden, sondern sich bereits vorab in ihren Heimatländern über die Region informieren können. Dazu wurde das jetzt gestartete Willkommensportal eingerichtet.
Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat heute zwölf Punkte bekannt gegeben, die im Rahmen der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs zum 1. Januar 2016 (KFA2016) berücksichtigt werden. „Die Entlastung von Kommunen, die besondere soziale Herausforderungen haben, eine noch stärkere Anerkennung der einzigartigen Metropolfunktion Frankfurts und die weitere Stärkung kleinerer Gemeinden: das sind beispielhaft drei Punkte, um die wir das bislang bekannte Modell des KFA2016 ergänzen, “ so Schäfer.
In der Sitzung der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter dem Vorsitz des KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB wurde gestern ein Positionspapier zum Thema „Umsatzsteuer und kommunale Bestandsleistungen “ beschlossen. Die Forderung der AG ist, die interkommunale Zusammenarbeit von der Umsatzsteuerpflicht auszunehmen, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Davon profitieren sowohl Kommunen als auch die Privatwirtschaft.
Der Rat für Nachhaltige Entwicklung sucht 100 junge Akteure zum Austausch von Erfahrungen über kommunale Vorhaben zur Nachhaltigkeit. Die Angehörigen der Generation, die in Zukunft mehr Verantwortung tragen wird, sollen über Erfolge und Schwierigkeiten ihrer Arbeit berichten: Wie wirkt die nationale Nachhaltigkeitspolitik auf kommunaler Ebene?
Wohnungsleerstände werden künftig in immer mehr Regionen in Deutschland für Eigentümer und Kommunen zum Problem. Bundesweit könnte sich bis zum Jahr 2030 ein Wohnungsüberschuss von 3,3 bis 4,6 Millionen aufbauen – wenn nicht Wohnungen im Bestand der Nachfrage entsprechend saniert oder nicht mehr sinnvoll nutzbare Gebäude abgerissen werden. Das geht aus einer aktuellen Studie im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hervor.
Mit über 100 Moscheegemeinden geht das Pilotprojekt „Stadt. Land. Moschee.“ der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) morgen in Stuttgart an den Start. Ziel des bundesweit angelegten Projektes ist es, das Kennenlernen, den Austausch und die Kooperation mit den Kommunen und der unmittelbaren Nachbarschaft zu fördern. Das Projekt ist angelegt für einen Zeitraum von zwei Jahren und wird mit Eigenmitteln der IGMG finanziert.
Die Europäische Kommission hat die Befürchtung des Deutschen Kulturrats, der europäische Kultur- und Medienbereich solle durch das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) benachteiligt werden, zurückgewiesen.
