Die Kommunen häufen immer mehr Schulden an, in einigen Bundesländern stehen sie mit mehreren Milliarden Euro in der Kreide. Tendenz steigend.
Schwarze Null für Bund und Kommunen
Kulturentwicklungskonzepte für Thüringen
Nach gut einem Jahr werden die Ergebnisse der Kulturentwicklungskonzeptionen für zwei Thüringer Modellregionen öffentlich präsentiert. Das Spektrum reicht von neuen Kulturfördermechanismen über Entwicklungsansätze in den Querschnittsfeldern Kulturelle Bildung und Kulturtourismus bis hin zur Stärkung von Netzwerkstrukturen sogenannter „Local Heroes“ sowie der Gründung einer Museumsregion.
Rückkehrhilfe Kosovo ausgesetzt
Der hohe Zuzug von Personen aus den (West)-Balkanländer (insbesondere Kosovo) in jüngster Zeit stellt Bund und Länder vor große Herausforderungen. Gleichzeitig unterstützt das von Bund und Ländern getragene humanitäre Hilfsprogramm REAG/GARP Personen bei ihrer freiwilligen Ausreise. Das Programm unterstützt Personen bei ihrer Rückkehr, wenn sie die Kosten nicht selbst finanzieren können. Meist werden Transportkosten sowie Reise-/Starthilfen gewährt, um den Neuanfang im Herkunftsland zu erleichtern. Bund und Länder haben sich nunmehr für eine Reduzierung der Leistungen bei kosovarischen Staatsangehörigen entschieden.
Bei Investitionsprogramm „finanzschwache Kommune“ zielführend definieren
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die kommunalpolitischen Sprecher der CDU und CSU-Landtagsfraktionen haben sich gestern in Berlin getroffen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV Ingbert Liebing MdB: „Bei dem Treffen, das regelmäßig im Halbjahresrhythmus stattfindet, ging es unter anderem um die Frage, wie sich immer stärker eingesetzte Elemente direkter Demokratie auf kommunaler Ebene auswirken.
Heimatstrategie für Bayern
Über die Hälfte der Einwohner in Bayern leben im ländlichen Raum. Und wie der erste „Heimatbericht“ der Bayerischen Staatsregierung gezeigt hat, leben die Menschen auch gern auf dem Land. Aber auch in Bayern gibt es eine demographische Entwicklung. Deshalb hat Bayern die Weiterentwicklung der „Heimatstrategie“ beschlossen:
Die Last der Liebe
Alte Liebe rostet doch: Hunderte bis Tausende kleine Liebesschlösser beschädigen in einigen deutschen Städten inzwischen Brücken. Rost, Abrieb und eine ungleichmäßige Gewichtsverteilung schädigen das Material oder bringen gar die Statik der Bauwerke in Gefahr. Heidelberg, die Stadt der Romantik, hat reagiert: Um die Last der Liebe von der historischen Alten Brücke zu nehmen, wurde für die meist gravierten Schlösser der Frischverliebten am Neckarufer ein „Liebesstein“ aufgestellt.
Public Service Management-Studenten zu Besuch in Berlin
Im Rahmen der Berlinwoche des Masterstudiengangs “Public Service Management”, der Universität Leipzig erhielten einige Studierende einen Einblick in den politischen Alltag. So nahmen sie u.a. an einer morgendlichen Sitzung der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter der Leitung des Kommunalpolitischen Sprechers und Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB teil.
