Pressetermin zu kommunalen Themen
Von ihm gab es aktuelle Einschätzungen zur Situation in den Themenfeldern Diesel/Autoabgase, gleichwertige...
Starke Unterschiede in der kommunalen Pro-Kopf-Verschuldung 2016
Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung auf kommunaler Ebene wiesen am 31. Dezember 2016 die Kommunen des Saarlands mit...
SPD-Basis stimmt mit „Ja“
Endlich steht das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums fest! Mit „Ja“ stimmten 66,02%. Dass der ausgehandelte...
Diesel-Fahrverbote helfen nicht weiter
Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich...
Isolation schafft Nachteile
Leben Zuwanderer mit ähnlichem kulturellem Hintergrund in Wohnvierteln zusammen, sind sie weniger erfolgreich auf dem...
Kopftuch-Urteil hinterlässt viele offene Fragen
"Die jeweiligen Landesgesetzgeber, die in Folge des alten BVG-Urteils klare und handhabbare Regelungen geschaffen...
8,2 Millionen Ausländer leben in Deutschland
Dieser Anstieg fiel nochmals höher aus als in den Vorjahren mit + 419 900 (2013) beziehungsweise + 282 800 (2012)....
Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrer ist verfassungswidrig
Die Verfassungsbeschwerden richten sich gegen von den Arbeitsgerichten bestätigte Sanktionen wegen der Weigerung der...
Glasfaserausbau forcieren, Rosinenpickerei verhindern
„Wir sind gegen eine derartige Rosinenpickerei. Sollte die Bundesnetzagentur dem Antrag stattgeben, käme es im...
Schwarze Null für Bund und Kommunen
„Mit der Finanzierung auf Pump muss aber Schluss sein, deshalb ist es notwendig, dass die Schuldenbremse in Zukunft...
Kulturentwicklungskonzepte für Thüringen
Am 13. März 2015 werden die Ergebnisse der Südregion auf der Veste Heldburg vorgestellt. Am 16. März 2015 folgt die...
Rückkehrhilfe Kosovo ausgesetzt
Für Rückkehrer in den Kosovo wird rückwirkend ab 01.01.2015 die Reisebeihilfe (200 Euro pro Person) und die Starthilfe...