Wie können Kommunen ein Grünflächenmanagement aufbauen, das ihre Städte artenreich und vielfältig macht? Antworten auf diese Frage soll ein neues Projekt entwickeln, das jetzt in Wernigerode gestartet ist. Das Bundesumweltministerium fördert das Projekt in den nächsten sechs Jahren mit insgesamt 1,3 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm Biologische Vielfalt. Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) begleitet das Projekt fachlich.
Seit vier Jahren führen alle Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern ihre Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der kommunalen Doppik. Das doppische Gemeindehaushaltsrecht hat sich grundsätzlich bewährt, dennoch hat die Praxis gezeigt, dass im Interesse vor allem der kleineren Gemeinden Anpassungen sinnvoll sind, um den Aufwand zu reduzieren.
Seit 2015 ist die ZukunftsTour in Deutschland unterwegs. Am 30. Juni 2016 macht sie Station in Bonn. In Zusammenarbeit mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global wird die Stadt Bonn eine Gesprächsrunde mit Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller und einer hochrangigen Vertretung des Landes NRW anbieten, um über die Herausforderungen einer nachhaltigen kommunalen Entwicklung im Sinne der im letzten Jahr verabschiedeten Agenda 2030 zu sprechen. Dazu sind Sie herzlich eingeladen!
Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD hat sich am 1. Juni 2016 auf eine Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes verständigt und klare Zusagen gegenüber den Kommunen getroffen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB:
Gestern Abend hat sich die Bundesregierung auf Grundzüge eines Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit Behinderungen geeinigt. Der Deutsche Landkreistag fordert vor diesem Hintergrund, die wesentlichen Mehrkosten der Reform nicht den Landkreisen und Städten aufzubürden.
Gestern fand im Deutschen Bundestag eine Anhörung zur geplanten Neuregelung der Konzessionsvergabe statt. Die Vergabe von sogenannten „Konzessionen“ – also den Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung – hat in der Vergangenheit vermehrt zu gerichtlichen Auseinandersetzungen geführt. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf möchte die Bundesregierung mehr Rechtssicherheit schaffen.
Eine neue Broschüre des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hilft Kommunen, frühzeitig die eigene Infrastruktur an die Folgen des Klimawandels anzupassen. Ihr Inhalt bündelt zentrale Erkenntnisse und Produkte aus Bundesforschungsvorhaben verschiedener Ministerien zur Anpassung an den Klimawandel. Die Sammlung von guten Beispielen in Kommunen und Arbeitshilfen zeigt, wie sich durch Unwetter und Hitze auftretende Schäden an Gebäuden, Straßen oder Leitungsnetzen vorsorgend minimieren lassen.
