Der Deutsche Städtetag hat im Rahmen seiner Hauptversammlung in Dresden Bund und Länder aufgefordert, gleichwertige Lebensverhältnisse und Teilhabe-Chancen der Menschen stärker in den Fokus zu stellen. Dazu könnte das Leitbild zur Strukturförderung für benachteiligte Regionen dienen, das schon erfolgreich nach der Deutschen Einheit den Rahmen für praktische Politik absteckte. Voraussetzung für einen Entwicklungsschub für strukturschwache Städte und Regionen sei die Lösung der Altschuldenproblematik.

Der Deutsche Städtetag hat sich besorgt über die aktuell diskutierten Länderpläne geäußert, Städten die Kreisfreiheit zu entziehen. Der kommunale Spitzenverband appellierte an die Landesregierungen, die Städte in ihrer Rolle als Mittel- und Oberzentren zu schützen und zu stärken. Die Städte hätten als historische, wirtschaftliche, kulturelle und verwaltungsmäßige Zentren eine wichtige Leuchtturm-Funktion, die erhalten und gestärkt werden müsse.

10 Jahre nach Inkrafttreten der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II Anfang 2005 (Hartz IV-Reform) hat der Deutsche Städtetag eine Bilanz gezogen. Danach sind erhebliche Erfolge beim Abbau der Arbeitslosigkeit erzielt worden, aber auch verfestigte Probleme der Langzeitarbeitslosigkeit deutlicher zu Tage getreten.

Am Schlusstag der 37. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Frankfurt am Main haben die Delegierten ihre Führungsspitze neu gewählt. Zur neuen Vizepräsidentin wählten die Delegierten Dr. Eva Lohse, Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen am Rhein. Die Christdemokratin steht seit 2002 an der Stadtspitze und gehört dem Präsidium des Deutschen Städtetages seit 2005 an.

Zum Auftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Frankfurt am Main wurde die besondere Bedeutung der Städte für die Entwicklung und Zukunft Europas betont. „In Deutschland wie in Europa lebt die Mehrzahl der Bevölkerung in Städten. In Europa sind es gut zwei Drittel der Menschen. Wer die Zukunft der Städte sichert, sichert also auch die Zukunft Europas“, sagte heute in Frankfurt der Präsident des kommunalen Spitzenverbandes, der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude.

Die kreisfreie Stadt Eisenach mit über 42.000 Einwohner will nicht mehr Mitglied des Deutschen Städtetags sein. Bereits Ende September hat der Stadtrat die Entscheidung getroffen. Die Gründe hierfür liegen in der finanziellen Belastung der Stadt.