Titelthema

• Die kommunale Finanzkrise ist überwunden
  Die kommunale Finanzmisere ist durch Strukturveränderungen dauerhaft überwunden. Für das laufende Jahr 2012 wird mit einem Haushaltsüberschuss der Städte, Gemeinden und Kreise von bundesweit rund 2,3 Milliarden Euro gerechnet. Das Bundesfinanzministeriums rechnet bis 2016 mit bis zu 5,5 Milliarden Euro.

 Weitere Themen

• Schlanke Änderungen – große Wirkung
  Die Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden soll deutlich gestärkt werden. Mit der Bauplanungsrechtsnovelle werden die Voraussetzungen dafür geschaffen.

• Neue Abfallhierarchie funktioniert
  Am 1. Juni 2012 ist das neue Kreislauf wirt schaftsgesetz in Kraft getreten. Eine erste Billanz zeigt: es funktioniert.

• Ein Dach, dass Deutschland beschützt
  In jedem Ort ein le bendiges Wie der ver ei ni gungsdenkmal im Form von drei Bäumen zu pflanzen. Eine Idee, die die KPV unterstützt.

• Für eine moderne und leistungsfähige Infrastrukturpolitik
  Für Wohlstand und Wachstum im 21. Jahrhundert braucht Deutschland eine moderne und leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur, die sowohl den gesellschaftlichen als auch den wirtschaftlichen Anforderungen Rechnung tragen muss.

• Was Rot-Schwarz in Berlin erreicht hat
  Der Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann, zieht eine offene und ehrliche Bilanz der bisherigen rot-schwarzen Koalition in Berlin.

• Landesfinanzagentur statt Kommunalfinanzagentur
  Während die staatlichen Ebenen sich ganz überwiegend über Anleihen finanzieren,ist für die Kommunen der Kredit das beherrschende Finanzierungsinstrument. Damit ist bislang eine günstige und unkomplizierte Kommunalfinanzierung gewährleistet. Eine Änderung kann nicht im kommunalen Interesse liegen.

• Start ins neue Breitbandzeitalter
  In seltener Einmütigkeit hat im März 2012 der Kreistag des Main-Kinzig-Kreises, dem mit rund 410000 Einwohnern bevölkerungsreichsten und auch größten Flächenkreis von Hessen, die Gründung einer „Breitband Main-Kinzig-GmbH“ beschlossen.