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Inhalt Januar

Grundsätzlich kommunal – CDU braucht klaren Kompass         

Die CDU Deutschlands gibt sich ein neues Grundsatzprogramm. Nun liegt ein Entwurf vor. Die KPV hat den Prozess eng verfolgt und eigene Ideen und Vorschläge eingebracht, die sich teilweise in dem Entwurf wiederfinden. Aber es gibt noch Optimierungspotenzial, findet der Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase MdB.

 „Wir müssen den wachsenden Populismus zurückdrängen“                  

Seit dem 1. Januar 2024 ist Dr. André Berghegger neuer Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Im Gespräch erläutert er die kommenden Herausforderungen, auch in Hinblick auf die anstehenden Wahlen in diesem Jahr.

Der Klimawandel ist nicht die einzige Herausforderung                                   

Ein Interview mit der neuen Sprecherin der Bundesgeschäftsführung der DWA, Dr.-Ing. Lisa Broß.

Wir dürfen die Menschen nicht überfordern                                                                 

Wenn es um erfolgreiche Beispiele für die Klimawende geht, wird gerne auf die Geschichte des Rhein-Hunsrück-Kreises verwiesen. Ohne Industrie und nach Abzug der Bundeswehr war der Landkreis in den 90er Jahren hoch verschuldet. Heute floriert die regionale Wirtschaft, der Schuldenstand ist niedrig und ganz nebenbei ist die Stromversorgung des Landkreises bilanziell zu 330 Prozent klimaneutral.

Medizinische Test für Führerschein-Inhaber                                                               

Marion Walsmann MdEP über die geplante vierte EU-Führerscheinrichtlinie.

Stadtwerke Flensburg setzen auf Grünen Wasserstoff

Flensburg auf dem Weg zur Klimaneutralität: Die Stadtwerke Flensburg haben sich ehrgeizige Ziele gesetzt und planen, bis 2035 Strom und Fernwärme ohne CO2-Ausstoß zu erzeugen. Um die Transformation erfolgreich voranzutreiben, setzt die „Fernwärme-Hauptstadt“ Deutschlands auf Großwärmepumpen, grünen Wasserstoff und eine intelligente Netzoptimierung. Ein ambitioniertes Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von über 400 Millionen Euro.

Heizen mit Abwasser 

Die kommunale Wärmeplanung war bereits vor der Verabschiedung des entsprechenden Bundesgesetzes Thema vor Ort. Weniger beachtet wird dabei vielfach noch ein originär lokales Wärmepotenzial: Wärme aus dem öffentlichen Kanalnetz (und Kläranlagen) verbindet Stadtentwässerung und Wärmeversorgung vor Ort. Ein Thema (nicht nur) für Stadtwerke, die hier die Erledigung gleichsam mehrerer öffentlicher Aufträge miteinander verbinden können.

Stromnetzentgelte steigen massiv in 2024                                                                                 

Blick aufs große Ganze fehlt bei der Wärmeplanung                                 

Von der bevorstehenden kommunalen Wärmeplanung bis zur Zukunft der Straßenausbaubeiträge – NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach findet im Interview klare Worte Im Interview erläutert die Ministerin, wo die Kommunen in der Vorbereitung auf die Wärmeplanung stehen und benennt die Probleme bei der Bundesunterstützung. Außerdem stellt sie die Landesinitiative „Bau.Land.Leben“ vor: Damit ist es Nordrhein-Westfalen gelungen, eine Fläche von über 2000 Fußballfeldern für den Wohnungsbau bereitzustellen.

Stendal setzt Signale für Deutschland-Ticket auf rot     

Kommunalverfassung in NRW: Reformüberlegungen                 

Bürokratieabbau jetzt                                                                      

Der Landevorsitzende der KPV in Sachsen-Anhalt, Tobias Krull MdL, stellt die Kampagne „Entbürokratisierung, Deregulierung und Aufgabenkritik – jetzt!“ vor.

Eine für Alle                                                    

Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung in Eschwege              

Kommunen im Fokus                               

                                          

aktuelle Ausgabe der Kopo - kommunalpolitische Blätter zur Kommunalpolitik