Infrastrukturpaket für die Kommunen! Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit aufgenommen und bereits in den ersten Tagen gezeigt, dass man direkt an die Arbeit geht. Außenpolitisch wurde wieder Führungswille […]
Inhalt 05.2025
Neue Regierung – neue Schwerpunkte Koalitionsvertrag mit kommunaler Handschrift Mit dem Entwurf des Koalitionsvertrages liegt der Vorschlag für die Regierungsbildung vor. Damit wird der Bund wieder ein verlässlicher Partner der Kommunen, findet Klaus Mack MdB, der just zum neuen Vorsitzenden der AG Kommunalpolitik der CDU/ CSU-Bundestagfraktion gewählt wurde. Ländliche Räume müssen Zukunftsregionen werden Mit der […]
Inhalt 04.2025
Mit neuem Schwung voran. Für Deutschland. Die Ereignisse der letzten Tage und Wochen haben sich regelrecht überschlagen. Bundestagswahl, Sondierungen, Grundgesetzänderung und Sondervermögen und schließlich der Start in die Koalitionsverhandlungen. Als Teil des Verhandlungsteams für Haushalt, Finanzen und Steuern behalte ich einen Blick auf die kommunalfreundliche Ausgestaltung des Koalitionsvertrages. KPV-Beschluss Ein Sicherheitsplan für Deutschland Mit seinem […]
Inhalt: 03.2025
Inhalt Deutschland hat gewählt Technologieoffene Wärmelösungen Keine Wärmewende ohne Ausbau der Stromnetze Wärmewende – Von der Planung zur Umsetzung Die Transformation des Wärmesektors hin zur Klimaneutralität bis 2045 stellt eine der wichtigsten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Aufgaben unserer Zeit dar. Der Wärmesektor dominiert mit einem Anteil von rund 56 Prozent den deutschen Endenergieverbrauch. Die Wärmewende […]
Inhalt 01./02.2025
Wieder nach vorn – mit starken Kommunen Die vorgezogene Bundestagswahl findet am 23. Februar statt. Im Gespräch mit dem KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB und dem Kanzlerkandidaten von CDU und CSU, Friedrich Merz MdB, erfahren Sie, wie Deutschland wieder nach vorne kommt und welche Rolle die Kommunen dabei spielen. Politikwechsel für Deutschland Die wichtigsten kommunalrelevanten Passagen […]
Inhalt: 12.2024
Pakt des Vertrauens! Am 15. und 16. November fand in der Bielefelder Stadthalle der Kongress-kommunal mit der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) statt. Das Motto der diesjährigen Veranstaltung hätte nicht passender sein können: Solide Kommunalfinanzen. Wirtschaftsstandort stärken – Erneuerbare Energien ausbauen! Ländliche Räume stärken Neue EU-Regelungen für kommunale Unternehmen Rückblick […]
Inhalt 11.2024
Bundestagswahlen 2025: Nie wieder Ampel! Reform des Vergaberechts Von der Kommunalpolitik lernen Karlsruher Urteil hat Auswirkungen auf Kommunen Trinkwasserversorgung braucht Netzausbau Die durch den Klimawandel verursachten Trockenphasen haben negative Konsequenzen für die Wasserversorgung in Deutschland. In Zukunft können sich Engpässe ergeben. Neben der Frage staatlicher Förderung scheint aber ein gezielter Netzausbau […]
