Sachsens Kunstministerin Sabine von Schorlemer gab heute in einer Pressekonferenz den 16. Mai 2014 als Eröffnungstermin des Staatlichen Museums für Archäologie Chemnitz bekannt. Sachsen erhält mit dem Museum eine dauerhafte Präsentation seiner archäologischen Landesschätze. Über 6000 Exponate beleuchten auf drei Etagen die Menschheitsgeschichte von der Altsteinzeit bis ins frühe Industriezeitalter.

Aus einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung geht hervor, dass zurzeit 833 der bundesweit 11.194 Gemeinden Widerspruch gegen die Einwohnerzahl eingelegt haben, die die Landesstatistikämter auf der Grundlage der Ergebnisse des Zensus 2011 mitgeteilt haben. 57 Kommunen haben Klage eingereicht.

Erik Pauly (CDU) wird neuer Oberbürgermeister in Donaueschingen. Er setzte sich bereits im ersten Wahlgang gegen seine Konkurrenten durch und konnte 55,6 Prozent der Wählerstimmen gewinnen. Er tritt nun die Nachfolge von Thorsten Frei an, der den Schwarzwald-Baar-Kreis als Abgeordneter im Bundestag vertritt.

Auch in diesem Jahr können Städte und Gemeinden wieder Zuschüsse für ihre Klimaschutzprojekte beantragen. Das Bundesumweltministerium stellt dafür im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative rund 90 Millionen Euro für kommunale Klimaschutzkonzepte und -maßnahmen zur Verfügung. Förderanträge können bis zum 30. April eingereicht werden. Ebenfalls findet der Wettbewerb „Kommunaler Klimaschutz 2014“ statt, bei dem insgesamt 270.000 Euro vergeben werden.

Der Energieversorger E.ON Mitte ist jetzt fest in kommunaler Hand. Eineinhalb Jahre hat man über die Rekommunalisierung des Energieversorgers verhandelt. Nun ist man sich endlich einig. Zwölf Landkreise und die Stadt Göttingen sind nun die Alleinaktionäre des Energieversorgers.

In diesen Tagen erscheint die neue Ausgabe der kommunalpolitischen blätter. Die erste Ausgabe des Jahres bringt unter anderem einen Ausblick auf die kommende Legislatur. Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD zeigt, dass die Kommunalinteressen in einer unionsgeführten Bundesregierung weiterhin in guten Händen sind. Die bisherige erfolgreiche und kommunalfreundliche Politik kann weitergeführt werden.

Liebe KOPO-Leserinnen und Leser, wir danken Ihnen für Ihr Interesse und wünschen Ihnen und Ihren Liebsten ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest!