Berliner Volksentscheid scheitert am Quorum

Nov. 4, 2013 | Versorgung

Fotolia_42814961_L©-Gina-Sanders25 Prozent Ja-Stimmen wären nötig gewesen, um den Berliner Volksentscheid zu einem Erfolg zu führen. Am Ende waren es 24,1 Prozent. Ein denkbar knappes Ergebnis, welches für die Initiatoren besonders bitter ist, da etwa 83 Prozent der Abstimmungsteilnehmer mit „Ja“ stimmten und damit sehr deutlich zeigten, wie wichtig ihnen eine Energieversorgung in öffentlicher Hand ist.

Zuvor hatte sich der Berliner Senat gegen den Vorstoß des Berliner Energietisches ausgesprochen. Es würde sich bereits ein kommunales Unternehmen um die Konzession für das Stromnetz bewerben. Auch habe das Abgeordnetenhaus erst vor wenigen Tagen beschlossen ein eigenes Stadtwerk zu gründen. Damit war aus Sicht des Senats ein Bürgerentscheid obsolet.
In Berlin wird die Konzession für das Stromnetz 2014 neu vergeben. Die Stadt will sich mit ihrer dafür gegründeten Netzgesellschaft darum bewerben. Auch der bisherige Netzbetreiber Vattenfall kündigte an, sich um einen Anschlussvertrag zu bewerben.

In Hamburg, wo ebenfalls Vattenfall als Netzbetreiber agiert, setzten sich die Bürger im September in einem Volksentscheid gegen den Senat der Stadt durch und stimmten für einen Rückkauf ihrer Energienetze.

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