Thüringer Kommunen erhalten mehr Spielraum für Investitionen

Juli 12, 2013 | Energiewende, Innenpolitik

windräderDurch die Änderung sollen Kommunen die Chance haben im Markt der erneuerbaren Energien Gewinne zu erwirtschaften und notwendige Kredite für Investitionen aufzunehmen. Befürworter sehen darin einen Weg, die Wende hin zu erneuerbaren Energien zu beschleunigen.

 

 

 

Hintergrund

Die Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (kurz: Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) ist das Gesetz zur Regelung des Kommunalrechts des Freistaates Thüringen. Es regelt die Rechtsstellung der Gemeinden und Landkreise Thüringens. Dementsprechend ist es gegliedert in die Gemeindeordnung (Erster Teil, §§ 1 bis 85), die Landkreisordnung (Zweiter Teil, §§ 86−115) und gemeinsame Bestimmungen (Dritter Teil, §§ 116–132). Das Gesetz trat 1994 in Kraft und wurde 1998 und 2003 neu bekanntgemacht.

 

Bild:Rinaldo W.@flickr.com

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