Die Bürger der Stadt Herdecke entschieden am Sonntag über die zukünftigen Standorte von zwei Grundschulen. In einem Bürgerentscheid stand ein Bürgerbegehren zur Abstimmung, das einen Ratsbeschluss zum Umzug der Grundschule Vinkenberg und der Grundschule im Dorf aufheben will. Der Stadtrat hatte im September die Umsiedlung der beiden Schulen zum Schuljahr 2014/2015 beschlossen.
In Herdecke ist der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt gescheitert. Deshalb zieht die Grundschule im Dorf nächstes Jahr in das Gebäude der Hauptschule am Sonnenstein und die Vinkenbergschule nach Kirchende. Über 4.000 Herdecker hätten mit „Ja“ stimmen müssen, damit die Umzüge nicht zustandekommen – es waren aber nur knapp 2.800. Die Initiatoren des Begehrens sehen das Ergebnis dennoch als Erfolg. Allerdings gab es auch Kritik bei der Durchführung des Verfahrens.
Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisierte die geringe Zahl von Stimmlokalen beim Bürgerentscheid. „Während es bei Wahlen in Herdecke 19 Orte für die Stimmabgabe gibt, waren es am Sonntag nur fünf. Das erschwert die Teilnahme am Bürgerentscheid unnötig“, bemängelte Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser. Kritikwürdig seien die wenigen Stimmlokale besonders vor dem Hintergrund, dass für einen Erfolg des Bürgerbegehrens die Mehrheit hierfür mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen muss. Das sind gut 4.000 Stimmen. In der Vergangenheit war in Nordrhein-Westfalen jedes zweite Bürgerbegehren an diesem Zustimmungsquorum gescheitert.
So scheiterte nun auch dieses Bürgerbegehren. Am deutlichsten auseinander gingen die Stimmen von Gegnern und Befürwortern der Umzüge in den Wahlkabinen der Hauptschule. Im Einzugsbereich dieses Wahlbezirks liegt die Vinkenbergschule, was mit 731 „Ja“-Stimmen für einen Stopp der Umzugspläne zu Buche schlug – bei 128 mal „Nein“. Es gab aber auch zwei Stimmbezirke, in denen für den Entscheid keine Mehrheit gezählt wurde. Und ausgerechnet im Wahllokal Grundschule Kirchende lagen die „Ja“-Stimmen vorn. Hier hatten Kollegium und Eltern aber massiv für ein „Nein“ zum Entscheid geworben.
Hintergrund
Hintergrund des Bürgerentscheids ist die geplante Einrichtung einer Modellschule. Die Stadt Herdecke möchte sich zum Schuljahr 2014/15 beim Land NRW um die Teilnahme an dem Schulversuch „PRIMUS“ bewerben. Hierbei handelt es sich um eine Modellschule, die die Jahrgänge 1 bis 10 zusammenfasst. Ziel ist die Erprobung eines längeren gemeinsamen Lernens in jahrgangsübergreifenden Gruppen. Die Grundschule im Dorf soll Teil der neuen Modellschule werden. Die Grundschule Vinkenberg soll hingegen im Gebäude der ehemaligen Grundschule Kirchende untergebracht werden, um den Schülern in diesem Stadtteil weiterhin einen wohnortnahen Schulstandort zu bieten.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens kritisieren, dass die Kinder beider Schulen durch die Umzüge über ein bis drei Jahre mit Schulbussen vom Vinkenberg nach Kirchende und umgekehrt transportiert werden müssten. Solange die Ansiedlung der Modellschule nicht sicher sei, gebe es aber keinen sachlichen Grund für einen Standorttausch.
