Die Kommunen in Thüringen können sich künftig noch stärker wirtschaftlich engagieren. Den Städten, Gemeinden und Kreisen soll nun verstärkt ermöglicht werden, in den Markt für erneuerbare Energien einzusteigen und beispielsweise Windräder oder Solaranlagen zu betreiben. Möglich macht dies eine Änderung der Kommunalordnung, die gestern im Thüringer Landtag beschlossen wurde.
Durch die Änderung sollen Kommunen die Chance haben im Markt der erneuerbaren Energien Gewinne zu erwirtschaften und notwendige Kredite für Investitionen aufzunehmen. Befürworter sehen darin einen Weg, die Wende hin zu erneuerbaren Energien zu beschleunigen.
Hintergrund
Die Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (kurz: Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) ist das Gesetz zur Regelung des Kommunalrechts des Freistaates Thüringen. Es regelt die Rechtsstellung der Gemeinden und Landkreise Thüringens. Dementsprechend ist es gegliedert in die Gemeindeordnung (Erster Teil, §§ 1 bis 85), die Landkreisordnung (Zweiter Teil, §§ 86−115) und gemeinsame Bestimmungen (Dritter Teil, §§ 116–132). Das Gesetz trat 1994 in Kraft und wurde 1998 und 2003 neu bekanntgemacht.
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