Titelthema: Wahljahr 2011: Interview mit Stefan Mappus
Seit einem Jahr regiert Stefan Mappus in Baden-Württemberg – am 27. März tritt der 44-Jährige wieder zur Landtagswahl an. Die Wirtschaft im Ländle brummt und seit dem Schlichtungsverfahren mit Dr. Heiner Geißler wegen des Großprojekts Stuttgart 21 haben sich auch die Gemüter der Gegner wieder beruhigt. Kommt es trotzdem zum Regierungswechsel?
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- Das Land der Bildungsgewinner
Mit Bildung Zukunft gestalten und gezielt den ländlichen Raum fördern – das ist das Ziel von Kultusministerin Marion Schick. Dabei soll vor allem die Entkopplung von Bildung und Herkunft noch mehr als bislang gelingen. Bildung soll in allen sozialen Schichten gleichermaßen reibungslos funktionieren. - „Chancen ergreifen. Wohlstand sichern.“
Die CDU in Baden-Württemberg hat klare Ziele. Die Eigenständigkeit der Kommunen soll weiter gestärkt werden. Eine Sanierung des Landeshaushalts auf Kosten der Kommunen wird dagegen ausgeschlossen. KPV-Landeschef Thorsten Frei im KOPO-Interview. - Wachstum braucht Wege
Der viel beschworene Erfolg Baden-Württembergs ist nicht selbstverständlich. Um den enormen Wohlstand zu sichern, müssen die Chancen entschlossen genutzt werden, die sich dem Land bieten. Stillstand und Verhinderungsdenken kann sich ein Land nicht leisten. Dies betrifft vor allem eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. - „Das Geld muss in den Kommunen bleiben“
Julia Klöckner MdB will den amtierenden Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) nach 16 Jahren Regierungszeit in Rheinland-Pfalz vom Thron schubsen. Die 38-jährige Winzertochter aus Bad Kreuznach geht als Spitzenkandidatin für die CDU bei den Landtagswahlen am 27. März ins Rennen. Ihre Chancen stehen derzeit gut. - Genug ist genug
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In Rheinland-Pfalz ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) zu der Ansicht gekommen, dass die Schlüsselzuweisungen für die Landkreise im Jahr 2007 gegen den verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine angemessene kommunale Finanzausstattung verstoßen haben. Die Entscheidung belegt den maroden Zustand der Landesfinanzen. - Mit Alhaus in die Offensive
Hambug macht den Auftakt im Wahljahr 2011. Das Hamburger Landesparlament (Hamburger Bürgerschaft) hatte im November einstimmig vorgezogene Wahlen am 20. Februar 2011 beschlossen, nachdem die GAL die erste schwarz-grüne Koalition im Herbst verlassen hatte. - Kommunaler Schutzschirm sichert Hessens Zukunft!
Die CDU in Hessen will auf die Schuldenbremse treten – das ist das wichtigste Anliegen im Vorfeld des Kommunalwahlkampfes am 27. März. Ein „Kommunaler Schutzschirm“ in Höhe von drei Milliarden Euro soll den Kommunen wieder aus der finanziellen Schieflage helfen.
