Kopo
»«

KOPO 03/2011

Titelthema: Der Kampf um den Müll
Neue Regeln für die Abfallwirtschaft – Recycling von Abfällen ist ein einträgliches Geschäft, aber wer darf und soll sammeln? Sollen und können die Kommunen die Abfallbeseitigung und das Recycling allein bewältigen oder überlassen sie diese Aufgaben lieber den professionellen privaten Entsorgern, die sich möglicherweise die „Rosinen“ aus dem Müll picken und den Rest dann doch den Kommunen überlassen? Streitgespräch zwischen Dr. Heribert Gisch, stellvertretender KPV-Bundesvorsitzender und Geschäftsführer des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) und Dr. Eric Schweitzer, Geschäftsführer des privaten Abfallentsorgers ALBA in Berlin.

Lesen Sie darüber hinaus noch folgende Artikel:

  • Die Kuh ist vom Eis: Hartz IV
    Das „Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ ist beschlossen. Nach einem neunwöchigen Verhandlungsmarathon im Vermittlungsverfahren haben sich die Vertreter von Union und FDP sowie SPD geeinigt. Das Ergebnis enthält nicht nur einen verfassungsfest berechneten Regelsatz für die Menschen in der Grundsicherung. Neu ist das Bildungspaket für bedürftige Kinder.
  • Viele Fragen ungeklärt
    Kreislaufwirtschaftsgesetz: Die geplante Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes betrifft die Bürger unmittelbar. Die Kommunen wollen die Steuerungshoheit über die Müllentsorgung behalten und so die „Rosinenpickerei“ von privaten Abfallentsorgern unterbinden. Der aktuelle Referentenentwurf sieht vor, dass die Kommunen öffentliche Aufgabenträger bleiben, aber dennoch sind viele Fragen ungeklärt.
  • Energiebranche auf dem Weg in die Zukunft
    Seit einigen Jahren erlebt die Energiebranche einen umfassenden Wandel. Das bisher in Deutschland vorherrschende Oligopol im Bereich der Energieversorgung bricht auf. Mehr Wettbewerb, günstigere Preise, besserer Service: Das sind die Erwartungen der Politik und der Verbraucher. KOPO sprach mit Hans-Joachim Reck über die Konsequenzen und die nahe Zukunft der Stadtwerke.
  • „Ruhrpower“ als eigene Marke erfolgreich
    Die Stadtwerke Schwerte haben es geschafft, sich für ihre Kunden unverzichtbar zu machen. Mit cleverem Marketing gelingt es den Stadtwerken Schwerte mit „Ruhrpower-Paketen“ eine stabile Zukunft aufzubauen.
  • Sachsen-Anhalt am Scheideweg
    Am 20. März 2011 wählen die Bürger Sachsen-Anhalts einen neuen Landtag. Seit 2002 hat sich vieles zum Positiven gewandelt. Von dem CDU-Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff erhoffen sich die Kommunen vor allem Verlässlichkeit und Stabilität.
  • Landeshaushalt der verpassten Chancen
    Rheinland Pfalz hat aktuell einen Schuldenberg von über 33 Mrd. Euro. Allein in den 17 Jahren der Regierung Beck hat sich dieser Schuldenstand etwa verdreifacht. Eine besorgniserregende Entwicklung, an deren Ende nur die finanzpolitische Handlungsunfähigkeit stehen kann
  • Hessische Kommunen im Aufwind
    Die staatlichen Konjunkturprogramme haben der Wirtschaft in Hessen einen positiven Schub verpasst. Grund für den Aufschwung ist auch die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen in Hessen. Von der Konzeption bis zur Umsetzung der Programme haben Land und Kommunen perfekt kooperiert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen.
  • Schnelle Datenautobahn für den ländlichen Raum
    Schnelles Internet und eine gute Breitbandinfrastruktur sind immer mehr die Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg einer Region. Ob Hotelbranche oder Gemeindeamt – ohne funktionierendes Netz geht bald nichts mehr.

Kopo_03_2011_Seiten_04-05.pdf

aktuelle Ausgabe der Kopo - kommunalpolitische Blätter zur Kommunalpolitik