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Flüchtlingsmanagement Berlin im Fokus

Innenpolitik

Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge ist weiterhin sehr hoch. Derzeit kommen jeden Tag rund 750 Flüchtlinge neu in Berlin an – mit einem täglichen Sonderzug und nach Bedarf eingesetzten Bussen aus Bayern sowie auch individuell direkt am LAGeSo. Allein vom 5. September 2015 bis zum 18. November 2015 hat Berlin fast 40.000 Menschen neu aufgenommen, insgesamt sind es in diesem Jahr damit fast 62.000 Menschen. Es ist davon auszugehen, dass sich an diesen hohen Zugangszahlen vorerst nichts ändern wird.

Diese Menschen zu registrieren, unterzubringen und zu versorgen stellt den Landesweiten Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement, die Behörden und die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer jeden Tag erneut vor große Herausforderungen.

Hier gibt es Fortschritte:

  1. Die Zahl der Registrierungen konnte weiter erhöht werden.Gestern wurden in den Registrierungsstellen in der Bundesallee, der Kruppstraße und der Turmstraße insgesamt rund 700 Personen an einem Tag registriert, in der letzten Woche lag dieser Wert im Durchschnitt bei etwa 600 Personen.
  2. Durch die beschleunigte Registrierung kam es zu einem hohen Andrang von Terminkunden in der Leistungsstelle (ZLA) des LAGeSo. Seit Beginn dieser Woche wurde hier ein neues Verfahren etabliert, bei dem diejenigen Vorrang haben, deren Termine am längsten zurückliegen. Die Betreiber der Unterkünfte werden ihre Bewohnerinnen und Bewohner über das verbesserte Verfahren informieren. Ein frühzeitiges Anstehen am LAGeSo soll in der Regel keinen Vorteil mehr bringen. Die ersten Erfahrungen mit dem neuen System zeigen gute Ergebnisse. Wir gehen davon aus, dass sich die Situation weiter entspannt, wenn die Information überall angekommen ist und die Flüchtlinge ihr Handeln darauf einstellen.
  3. Besonders Schutzbedürftige in der Warteschlange der Neuankömmlinge werden durch die Mitarbeiter der Caritas identifiziert und in der Bearbeitung vorgezogen. Für Menschen, die abends am LAGeSo eintreffen und medizinische Versorgung oder Pflege brauchen, werden vorübergehend 30 Unterbringungsplätze in der ehemaligen Median-Klinik (Haus M) auf dem LAGeSo-Gelände geschaffen. Die Caritas ist mit Ausstattung und Betrieb dieser Kurzzeit-Unterkunft betraut. Die Schutzbedürftigen sollen am nächsten Tag in der Bundesallee registriert und dann in eine längerfristige Unterkunft gebracht werden.
  4. Allein die Tatsache, dass man mit Kindern ansteht, soll nicht mehr zu einer vorrangigen Bearbeitung führen. Denn die Flüchtlinge sollen für Termine in der ZLA nicht mit der gesamten Familie erscheinen, diese soll in den Unterkünften verbleiben. Es reicht aus, wenn der Haushaltsvorstand vorspricht. Auch diese Information wird derzeit allen Flüchtlingen und den Betreibern der Unterkünfte kommuniziert. Ziel ist es, dass sich Familien nicht mehr mit ihren Kindern am LAGeSo anstellen, schon gar nicht in den Nachtstunden.
  5. Für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, die in der Nacht oder am Wochenende am LAGeSo eintreffen, wird künftig ein Träger der Jugendhilfe vor Ort sein, den das Platzmanagement in Abstimmung mit dem LAGeSo einsetzt.
  6. Die unbürokratische Verlängerung demnächst auslaufender Kostenübernahmen per Mailkontakt zwischen Betreiber und ZLA spielt sich ein und bringt ebenfalls Entlastung für
    die Wartesituation. Durch diese Maßnahme ist es nicht mehr nötig, wegen einer neuen Kostenübernahme persönlich vorzusprechen.

Informationen zu Unterkünften:
Wegen des anhaltend hohen Neuzugangs an Flüchtlingen gibt es weiterhin großen Bedarf an Unterbringungsplätzen. Weil keine der in Vorbereitung befindlichen größeren Unterkünfte kurzfristig an den Start gehen kann, mussten in der vergangenen Nacht zwei weitere Turnhallen zu Notunterkünften hergerichtet werden. Es handelt sich um die Turnhalle des Oberstufenzentrums Handel II in der Marzahner Str. in Marzahn-Hellersdorf sowie die Werner-Ruhemann-Sporthalle in der Forckenbeckstr. in Charlottenburg-Wilmersdorf.
Informationen zu Sonderzügen und Bussen:
Derzeit kommt weiterhin täglich ein Sonderzug aus Freilassing mit Flüchtlingen in Schönefeld an. Heute traf dieser um 8.30 Uhr mit 406 Flüchtlingen ein. 306 von ihnen wurden in Berlin aufgenommen und in der Notunterkunft in der Glockenturmstraße untergebracht. Der nächste Sonderzug wird morgen gegen 8.00 Uhr in Schönfeld erwartet und hat 450 Flüchtlinge an Bord, die in Berlin und Brandenburg aufgenommen werden.

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