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Inhalt Januar 2015

Titelthema

KPV konnte sich erfolgreich durchsetzen

Die KPV konnte sich auf dem CDU-Bundesparteitag in Köln recht erfolgreich durchsetzen. Sowohl der Antrag „Aylrecht stärken“,  als auch der  Initiativantrag „Kommunale Entlastung von der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen abkoppeln“ wurden beschlossen. Besonders stimmungsvoll verlief der Empfang-kommunal  am Vorabend des CDU-Bundesparteitages mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB als Hauptredner.

 

Teilhabe eröffnet neue Perspektiven

Menschen mit Behinderungen gehören in die Mitte unserer Gesellschaft. Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) hat den entscheidenden Anstoß gegeben, dass sich diese Haltung Schritt für Schritt in alle gesellschaftlichen Zweige verbreitet.

 

Neue Unterkünfte für Asylbewerber

Für immer mehr Asylbewerber müssen Kommunen neue Unterkünfte zur Verfügung stellen. Und das möglichst schnell, um die drohende Katastrophe zu vermeiden. Aber wie können Kommunen die Ziele und Zeitdruck mit den Vergaberechtsvorschriften in Einklang bringen?

 

Frauen führen Kommunen

Noch immer sind verschwindend wenige Frauen in führenden Positionen unterwegs. Auch in den Rathäusern ist eine Frau auf dem Bürgermeistersessel eher die Ausnahme. 90 Prozent aller Bürgermeister sind Männer. Über die Gründe gibt eine Studie „Frauen führen Kommunen – Eine Untersuchung zu Bürgermeisterinnen in Ost & West“ Auskunft.

 

Telemedizin etablieren

Der Ärztemangel vor allem in ländlichen Gebieten wird zu einem immer größeren Problem. Die meisten Ärzte zieht es in die attraktiven Großstädte, aber auch dort werden Problembezirke gemieden.

 

Sanierungsmaßnahmen im Gebäudebestand

Die energiepolitischen Ziele der Bundesregierung zum Ausbau der erneuerbaren Energien führen zu einer deutlichen Veränderung von Erzeugungsstrukturen. Das bedeutet einen hohen Anpassungsbedarf für kommunale Energieversorger durch die Energiewende –das zeigt eine aktuelle Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge an der Universität Leipzig.

 

Mit dem Leihrad vom Bus zur Bahn

Mobil und flexibel sein, aber trotzdem ohne eigenes Auto. Das funktioniert in der Stadt immer besser.

 

Zweiter Kommunalpolitischer Kongress der KPV Hamburg

Unter dem Motto „Wie es besser geht – die Alternative der CDU zur Politik des Senats“ fand am 28. November 2014 der 2. Kommunalpolitischen Kongress in Hamburg statt.

 

Kommt jetzt die Ampelfrau?

Dem Ampelmännchen geht es an den Kragen. In Dortmund haben SPD und Grüne ein echtes Problem erkannt, dass nun bewältigt werden muss: das Ampelmännchen symbolisiert die mangelnde Gleichberechtigung im Straßenverkehr.

 

Per Klick zum KiTa-Platz

Ein „KiTa-Navigator“ soll Eltern bei der Suche nach einem Betreuungsplatz helfen. Die Stadt Recklinghausen in Nordrhein-Westfalen bietet jetzt neuen Service an.

 

Schildbürgerstreich im Saarland

Gemeinde Kirkel baut Feuerwehrgerätehaus für 2,6 Millionen Euro und kann es nicht nutzen. Eklatante Planungsfehler haben eine gewaltige Panne verursacht, die aufwändige Umbauarbeiten erfordern und Gemeinde zusätzliches Geld kostet.  Die CDU-Fraktion beantragt jetzt die Überprüfung durch den Rechnungshof.

 

Wachsende Stadt Berlin

Auf dem Kommunalpolitischen Abend des Kommunalpolitischen Bildungswerks Berlin e.V. (KBB) wurde  im Neuköllner Rathaus lebhaft über Berlin als wachsende Stadt diskutiert.