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März 31, 2016

Mehr Sicherheit für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften

Mehr Sicherheit für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften

Ab sofort stehen Städten und Gemeinden Darlehen für Investitionen in den Neu- und Umbau sowie für den Erwerb von...

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März 31, 2016

Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten unterstützt Kommunen

Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten unterstützt Kommunen

45,5 Millionen Euro stehen bereit, damit Kommunen in Baden-Württemberg ihre Abwasserbeseitigung modernisieren können....

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März 30, 2016

Statistik 2015: Steuereinnahmen steigen, Ausgaben für soziale Leistungen auch

Statistik 2015: Steuereinnahmen steigen, Ausgaben für soziale Leistungen auch

Die verbesserte finanzielle Lage der Gemeinden und Gemeindeverbände war im Jahr 2015 auf den deutlichen Zuwachs der...

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März 29, 2016

Modell der Gemeinnützigen Arbeit für Flüchtlinge weiter ausbauen

Modell der Gemeinnützigen Arbeit für Flüchtlinge weiter ausbauen

Derzeit machen 75 Unterkünfte – damit die Hälfte der Berliner Unterkünfte – mit durchschnittlich 25 Arbeitsstellen von...

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Aug. 27, 2012

Dortmund bleibt in SPD-Hand

Dortmund bleibt in SPD-Hand

Die Kommunalwahl 2009 war für ungültig erklärt worden, weil der damalige Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD)...

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Aug. 27, 2012

Kommunen verlangen Nachbesserung bei Finanzzuweisungen

Kommunen verlangen Nachbesserung bei Finanzzuweisungen

Mit der Reform will Finanzminister Wolfgang Voß ab 2013 mehr Transparenz in den Finanzbeziehungen zu den Kommunen und...

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Aug. 24, 2012

Gemeinden erzielen 4,4 Milliarden Euro Überschuss

Gemeinden erzielen 4,4 Milliarden Euro Überschuss

2011 gab es noch ein Staatsdefizit von 1,0 Prozent. Das Bundesfinanzministerium sagt für 2012 bislang ein...

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Aug. 23, 2012

Geld für die Abrissbirne

Geld für die Abrissbirne

Mit diesem Programm begleitet Sachsen den den demographischen Wandel in den sächsischen Gemeinden. Einzelne...

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Aug. 22, 2012

Piraten-Klage vor Verfassungsgericht ohne Erfolg

Piraten-Klage vor Verfassungsgericht ohne Erfolg

Die Piraten hatten in Karlsruhe dagegen geklagt, dass sie zur Rats- und Bezirksvertretungswahl am 26. August nicht...

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Aug. 22, 2012

Der längste Bus der Welt

Der längste Bus der Welt

Das dreigliedrige gummibereifte Fahrzeug - entwickelt und gebaut innerhalb des vom Bundesministerium für Bildung und...

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Aug. 20, 2012

Bald freie Wahl der Autokennzeichen?

Bald freie Wahl der Autokennzeichen?

Der Deutsche Landkreistag lehnt die stärkere Freigabe von Kfz-Kennzeichen ab. Anstatt eine Stärkung regionaler...

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Aug. 17, 2012

Rechte und Pflichten für Muslime

Rechte und Pflichten für Muslime

Die Verhandlungen waren bereits Anfang 2007 auf Initiative des damaligen Ersten Bürgermeisters Ole von Beust...

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