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Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund forderte preiswerte Bundeswehrliegenschaften

Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund forderte preiswerte Bundeswehrliegenschaften

Auch die Feinplanung der Bundeswehrreform lässt bei vielen betroffenen Kommunen noch manche Fragen offen. So haben sie zwar ein Erstzugriffsrecht bei der Veräußerung der Bundeswehrliegenschaften, aber nur zu dem Preis, den die zuständige Bundesanstalt nach einem Gutachten festgelegt hat. Marco Trips, Präsident des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, fordert daher ein Entgegenkommen und faire Preise.

Peter Götz mit Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet

Peter Götz mit Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, ist gestern (13.06.) für sein vielfältiges gesellschaftspolitisches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden. Dazu gratuliert ihm KPV-Hauptgeschäftsführer Tim-Rainer Bornholt – auch im Namen der KPV-Mitarbeiter – recht herzlich.

Nachtragshaushalt: Sachsen-Anhalt hilft Kommunen

Nachtragshaushalt: Sachsen-Anhalt hilft Kommunen

Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn hat gestern der Landesregierung die Eckpunkte für einen Nachtragshaushalt 2012/2013 vorgestellt. “Mit dem Nachtragshaushalt wollen wir in erster Linie den Kommunen helfen”, erklärte Bullerjahn. In erster Linie gehe es dabei um Kompensationszahlungen zu Gunsten der Kommunen in Höhe von etwa 32 Mio. Euro.

Feinplanung für Bundeswehrreform steht

Feinplanung für Bundeswehrreform steht

Der Zeitplan für die Schließung von Bundeswehrstandorten steht: Die Masse werde zwischen 2014 und 2016 dichtgemacht, kündigte Verteidigungsminister Thomas de Maizière gestern (13.06.) in Berlin an. Im vergangenen Jahr hatte er verfügt, jeden fünften der 328 Bundeswehrstandorte in den kommenden Jahren zu schließen oder soweit auszudünnen, dass er nicht mehr als Standort gilt. Neu auf die Streichliste gekommen ist ein kleiner Standort in Schleswig-Holstein.

Difu-Studie: Die soziale Spaltung in deutschen Großstädten nimmt zu

Difu-Studie: Die soziale Spaltung in deutschen Großstädten nimmt zu

Diese alarmierende Entwicklung wird aus einem Städtevergleich deutlich, den das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in Kooperation mit Prof. Dr. Hartmut Häußermann (†) im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr (MWEBWV) des Landes Nordrhein-Westfalen durchgeführt hat.

Kommunalwirtschaft ist für die Zukunft ländlicher Gebiete entscheidend

Kommunalwirtschaft ist für die Zukunft ländlicher Gebiete entscheidend

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Initiative der beiden Regierungsfraktionen, die Entwicklung ländlicher Räume zu stärken. Vor allem in ländlichen Gebieten stünden die kommunalen Unternehmen vor großen Herausforderungen, denn hier seien die Auswirkungen des demografischen Wandels besonders spürbar.

Petra Roth “Glücksfall für die Kommunen”

Der Deutsche Städtetag würdigt seine langjährige Präsidentin und Vizepräsidentin, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Dr. h.c. Petra Roth, als Glücksfall für die deutschen Kommunen. Als herausragende, bundesweit anerkannte und geschätzte Kommunalpolitikerin war sie über viele Jahre das Gesicht des Deutschen Städtetages. Das betonen anlässlich des heutigen Festaktes in der Frankfurter Paulskirche zur Verabschiedung von Petra Roth der Präsident des kommunalen Spitzenverbandes, der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude, und Hauptgeschäftsführer Dr. Stephan Articus.