Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert.
Wahl-O-Mat für Berlin steht bereit
99,6 Millionen Euro für kommunale Infrastruktur in Hessen
Hessen fördert seine Kommunen mit weiteren Darlehen in Höhe von insgesamt 99,6 Millionen Euro. Die Mittel für Investitionsmaßnahmen stammen aus dem Hessischen Investitionsfonds. Landesweit werden 89 einzelne Projekte unterstützt. Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: „Die Gelder sollen da wirken, wo sie benötigt werden: im Alltag bei den Menschen vor Ort! Deshalb ermöglichen wir den Kommunen Investitionen, etwa in die Verkehrsinfrastruktur, in Schulen, Krankenhäuser und Freizeiteinrichtungen.
Unser täglich Brot – bald nur noch aus der Fabrik?
Die Zahl der Bäckerhandwerksbetriebe hat sich seit 1998 fast halbiert. 1998 gab es noch 21.406 Bäckereibetriebe in Deutschland, 2015 waren es noch 12.155. Die meisten Bäckereien gibt es mit 2.608 in Bayern. Es folgen die Länder Baden-Württemberg (1.864) und Nordrhein-Westfalen (1.826). Im Fleischerhandwerk ist die Entwicklung ähnlich. Dort sank die Zahl der Betriebe von 1998 (25.492) auf 14.448 im Jahr 2015.
Länderübergreifende Polizeikontrollen gegen Einbrecher werden ausgeweitet
Insgesamt mehr als 10.000 Personen und Fahrzeuge haben Fahnder der Bayerischen Polizei und der Polizei Baden-Württemberg bei ihrer zweiten gemeinsamen Schwerpunktaktion gegen Einbrecherbanden vom 21. bis zum 24. Juli kontrolliert. Dabei wurden 45 Personen vorläufig festgenommen, darunter auch Serieneinbrecher sowie eine Reihe weiterer Straftäter. Darüber hinaus ergaben sich für die Polizei wertvolle Hinweise, die zur Aufklärung weiterer Taten führen können.
Kommunale Flüchtlingsdialoge sind ein Erfolg
Die kommunalen Flüchtlingsdialoge in Baden-Württemberg erfreuen sich einer großen Nachfrage: Über 20 Kommunen haben Dialoge in Planung oder bereits Veranstaltungen durchgeführt, weitere bekundeten bereits Interesse. Um die Dialogidee auch über Baden-Württemberg hinaus bekannt zu machen, wurde eine neue Webseite eingerichtet, auf der Kommunen, Vereine und Initiativen sowie Ehrenamtliche Wissenswertes rund um die Dialoge finden.
Abwrackprämie für Stinker mit zwei Rädern
„Tübingen macht blau“ – das ist das Motto der städtischen Klimaschutzkampagne, die im Frühjahr 2008 an den Start ging. Jetzt nimmt sich die Unversitätsstadt die Zweiräder mit Zweitakt-Motor vor: Wer in der Universitätsstadt wohnt und sein altes Mofa oder Moped verschrottet, kann einen städtischen Zuschuss für den Kauf eines elektrischen Mopeds oder eines Pedelec bekommen. Die Einführung einer Abwrackprämie für fossile Zweitakter hat der Tübinger Gemeinderat beschlossen. Für das Abwracken eines Mopeds, Mofas oder Rollers mit Zweitakt-Motor winken bis zu 500 Euro.
Bundesländer im Vergleich
Wie ist es um die Bundesländer und ihre Kommunen in Deutschland finanziell im Einzelnen bestellt? Welche schaffen es, bis 2020 strukturell ausgeglichene Haushalte vorzulegen? Können sie die Versorgung und Integration der Flüchtlinge finanziell stemmen? Antworten darauf gibt die Studie „PwC-Länderfinanzbenchmarking 2016“, die jetzt erschienen ist.
