Das Land Hessen stellt für angeschlagene Kommunen einen Rettungsschirm von 3,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Erste Kommune, die ab Anfang 2013 etwa 46 Prozent seiner aufgelaufenen Schulden an das Land abgegeben kann, ist Frielensdorf. Dort musste in den vergangen...
Der Ausbau von intelligenten Netzen erfordert eine wesentlich stärkere Zusammenarbeit, Koordinierung und Abstimmung von direkt oder indirekt betroffenen Akteuren. Staat, Länder, Bürger, kommunale Unternehmen und Verbände brauchen klare Bedingungen. Welche neuen...
Wenn Eisenach den Deutschen Städtetag verlässt, wäre sie die erste kreisfreie Stadt in Deutschland, die nicht mehr im Städtetag vertreten ist. Zumindest nicht mehr direkt, denn der Stadtrat hat betont, dass man ja immer noch Mitglied des Thüringer Städte- und...
1. Kürzung des kommunalen Finanzausgleichs Die Kürzung des kommunalen Finanzausgleichs wird in zwei Stufen um insgesamt 50 Millionen Euro zurückgeführt: In den Jahren 2013 und 2014 um jeweils 25 Millionen Euro auf 340 Millionen Euro in den Jahren 2015 und 2016 um...
Die Steuer würde der Stadt jährlich rund 30 000 Euro bringen. Das Haushaltsdefizit der Kommune liegt bei 4,6 Millionen Euro. Der Schuldenberg ist 30 Millionen Euro hoch. Die Stadt muss dringend sparen, um unter den hessischen Rettungsschirm für notleidende Kommunen zu...
