Andere sind nicht als arbeitslos registriert, weil sie dem Arbeitsmarkt zum Beispiel aufgrund von Krankheit oder Versorgung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen nicht zur Verfügung stehen. Wiederum andere sind kürzer als ein Jahr arbeitslos, waren aber...
Der Gesetzgeber hatte nach der Neuregelung des Art. 91e GG die Zahl der bestehenden 69 Optionskommunen um weitere bis zu 41 Kommunen erhöht. Die klagenden Landkreise und kreisfreie Stadt waren aufgrund dieser Begrenzung nicht als Optionskommunen zugelassen worden und...
Dies führe zu einer Vielzahl von Widersprüchen und Rechtsstreitigkeiten. Viele komplizierte Berechnungen der Einzelansprüche sollten durch die Möglichkeit der Pauschalierung vereinfacht werden. Je einfacher und transparenter das System gestaltet würde, umso mehr...
Die Sozialgerichte in Deutschland sind sich bei diesem Problem nicht einig. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfahlen sprach Ende November einer rumänischen Familie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II zu. In einem anderem Fall, der nun auch das...
Das Bundessozialgericht hatte im Januar 2013 die Rechtsauffassung vorgegeben. Das Landessozialgericht Essen gehört zu den ersten, die sie nun umsetzen. Ein Paar aus Bulgarien, welches laut Gericht keinerlei berufliche Qualifikation habe und die deutsche Sprache weder...
