Titelthema: Wasser ist Leben
Trinkwasser ist Vertrauenssache – und gehört in Deutschland zu den am sorgfältigsten kontrollierten Lebensmitteln. Die Bundesregierung will es künftig noch sicherer machen – und führt mit der Novelle der Trinkwasserverordnung erstmalig einen Grenzwert für den Urangehalt im Wasser ein.
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- Ins Zeitalter der erneuerbaren Energien
Das Energiekonzept der Bundesregierung definiert ehrgeizige Ziele für die nächsten Jahrzehnte. Klimaziele, Ziele für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Steigerung der Energieeffizienz stehen auf dem Langzeitplan. - Wieviel Kommune darf’s denn noch sein?
Es gibt immer wieder Versuche, den Kommunen die Aufgbe der Wasserversorgung zu entziehen. Aktuelle Beispiele für Attacken gegen die kommunale Trinkwasserversorgung ist die Forderung der Monopolkommission nach einer Regulierung der Trinkwasserversorgung. - Eintrittspreis ist zweitrangig
Der Freizeitmarkt ist heiß umkämpft. In direkter Konkurrenz zu den Bädern stehen Zooerlebniswelten, Freizeitparks, Indoor-Spielplätze und Erlebniseinkaufszentren. Der Eintrittspreis spielt nur eine untergeordnete Rolle. Sauberkeit, Ambiente und Angebote mit Sport- und Spaßfaktor bestimmten über den wirtschaftlichen Erfolg der Schwimmbäder. - Den Menschen zum Maßstab nehmen
Die angekündigte Kürzung der Städtebauförderung und de Mittel der Förderprogramme „Energieeffizient Bauen und Sanieren“ um fast die Hälfte, nämlich von 610 auf 305 Millionen Euro für 2010, hat für Aufregung bei Städten, Gemeinden und Kommunen gesorgt. Zurzeit wird noch über die Höhe der Kürzungen diskutiert – dies bestätigte Dr. Peter Ramsauer in seiner Rede auf dem Bundeskongress für Nationale Stadtentwicklungspolitik in Nürnberg. In der Gestaltung der Baukultur setzt Ramsauer auf die Kompetenz und Unterstützung der Kommunen. - Kindern mehr Chancen bieten
Das Bildungspaket für Kinder von Hartz-IV-Empfängern ist geschnürt. Dr. Ursula von der Leyen hat einen Gesetzentwurf eingebracht, den das Bundeskabinett am 20. Oktober beschlossen hat. - Es bleiben Fragen offen
Nach der Verabschiedung der SGB II-Neuorganisation wirft die Umsetzung verschiedene Fragen auf. Zum einen ist die Grundsatzentscheidung zwischen Option und gemeinsamer Einrichtung auf kommunaler Seite zu treffen, darüber hinaus gilt es auch die Ausführung in den gemeinsamen Einrichtungen zu gestalten. - Kommunalreform mit Verfallsdatum
Die rheinland-pfälzische Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) kommt zum 1. Januar 2011. Doch sie ist von der ersten Sekunde an mit einem Verfallsdatum versehen: Erst nach den Landtagswahlen im nächsten Jahr wird die neue Regierung mit neuen Mehrheiten über die Zukunft des umstrittenen Projekts entscheiden.
