Kopo
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Inhalt: November 2022

Im Gespräch: Christian Haase und Heinrich Böckelühr  

Flüchtlingsunterbringung – Angespannte Lage vor Ort      

Die Flüchtlingsaufnahme stellt die Kommunen erneut bei Aufnahme, Unterbringung und Integration vor besondere Herausforderungen. Im Vergleich zu 2015/2016 trifft die aktuelle Situation allerdings auf schlechte Rahmenbedingungen. Die Corona-Pandemie hat bei den Mitarbeitern Spuren hinterlassen, die Energiekrise belastet die kommunalen Haushalte.

Erst das Geld, dann das Ticket  

Mit Einführung des 9 Euro-Tickets wurde der ÖPNV, was er aufgrund des Klimawandels längst hätte sein müssen: ein politisches Top-Thema. Seither wird diskutiert, debattiert – und gestritten. Vor allem über Finanzierungs-fragen. Ein Blick auf die immensen Herausforderungen an Verkehrsunternehmen am Beispiel der Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21).

Klimawandel, Wald und Waldbrand – eine neue Lage    

Im Dürrejahr 2022 sind die Anzahl der Brände und die Brandflächen sprunghaft angestiegen. Der international renommierte Feuerökonom Johann Goldammer sieht auch im Brandschutz und der Brandbekämpfung eine Zeitenwende und plädiert für ein stärkeres Miteinander von Landwirten und Forstbesitzern bei der Brandbekämpfung.

Wohnraum für Geflüchtete in den Kommunen wird knapp   

Das Katastrophenschutzverfahren der EU    

 Risiko Blackout                

Insbesondere in Fachkreisen geht es nicht mehr um die Frage, ob je ein Blackout eintreten wird, sondern wann. Ein Thema wie „sichere Versorgung mit Elektrizität und Wasser“ ist heute komplexer denn je anzugehen, zumal geopolitische Faktoren und der Klimawandel in Szenarien einfließen, die vorzubereiten sind – auch in offensiver kommunalpolitischer Diskussion und Handlungsbereitschaft.

 Masterplan „Sicherheit“ für eine sichere Stadt 

Darum braucht es einen Schutzschirm für Stadtwerke 

Die Lage ist sehr ernst. Liquiditätsengpässe, gestiegene Anforderungen an Sicherheitsleistungen und drohende Zahlungsausfälle von Kunden sind die drei zentralen Risiken, mit denen Stadtwerke aktuell konfrontiert sind und die auch für eigentlich kerngesunde Stadtwerke eine Herausforderung sind.

Niedrigzinsphase fordert Verwaltungsräte  

 Engpass Fällmittel     

 Umsatzsteuerbefreiung für VHS muss erhalten bleiben    

 KPV/NRW – Wie alles begann 1947    

Rechtsgutachten von Prof. Dr. Thomas Henne   

Solidaritäts-Aktion für Blaulicht-Familie     

Bereits 2015 hat das hessische Innenministerium die Aktion „Schutzschleife“ ins Leben gerufen, die seitdem um mehr Rückendeckung für Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte wirbt.

 

 

aktuelle Ausgabe der Kopo - kommunalpolitische Blätter zur Kommunalpolitik