Kopo
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Inhalt: Mai 2022

Neustart vor Ort 

Ukraine-Krieg: Kommunen brauchen Verlässlichkeit                       

Die aktuelle Flüchtlingssituation ist auch für die Kommunen eine große Herausforderung. Mit einer großen Welle der Hilfsbereitschaft versuchen die Menschen auch in Deutschland den aus den ukrainischen Kriegsgebieten Flüchtenden zu helfen. Dr. André Berghegger MdB über die Lage vor Ort.

Für eine Zeitenwende im Bevölkerungsschutz     

An Krisen und Katastrophen mangelte es in den vergangenen Jahren wahrlich nicht. Man muss deshalb nicht erst den Ukraine-Krieg bemühen, um festzustellen, dass Deutschland im Bevölkerungsschutz nicht gut genug aufgestellt ist. DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt stellt den Forderungskatalog des Roten Kreuzes vor.

Osterpaket der Bundesregierung    

Mit dem sogenannten „Osterpaket“ sollen zahlreiche energiepolitische Inhalte des Koalitionsvertrags der Ampel umgesetzt werden – und gleichzeitig die Unabhängigkeit von russischen Energieträgern forciert werden. Aus Sicht der Stadtwerke und kommunalen Energieversorger zeigt sich ein gemischtes Bild: Licht- und Schatten des Osterpaketes beschreibt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing.

Flächendeckender Glasfaserausbau für Kommunen      

Digitale Barrieren abbauen       

Stadt Nürnberg im Spitzenfeld der OZG-Umsetzung       

Digitale Verwaltung –aber smart    

Das Thema der Digitalisierung unserer Lebensprozesse ist heute aus den kommunalen Verwaltungen nicht mehr wegzudenken. Wir erleben allerdings, dass zwischen dem digitalen Handeln im privaten Bereich und in der Wirtschaft auf der einen Seite und in der Verwaltung auf der anderen Seite erhebliche Unterschiede bestehen. Dr. Christian Aegerter, Hauptamtsleiter der Stadt Leipzig über die Dresdner Forderungen.

Mit dem Müllauto auf der Suche nach Funklöchern     

Mehr Tempo in der Gigabitregion FrankfurtRheinMain      

Datenaltruismus für das Gemeinwohl    

Geteilte Freude ist doppelte Freude: Nach diesem Motto will die EU das Teilen von wertvollen Datensätzen für gemeinnützige Zwecke erleichtern. Und damit auch den Schatz, das große Potenzial der Künstlichen Intelligenz (KI), heben.

Cybersicherheit: Status quo und Ausblick

Komfort gegen Daten: Ein Beispiel aus Japan    

Daten gehen zur Verwaltung, nicht die Menschen    

Digitale Zukunftskommune@bw    

Zukunft braucht Kommunen       

Stehen Landtagswahlen an, haben sie Hochkonjunktur: die Forderungskataloge und Wahlprüfsteine von Verbänden, Gewerkschaften oder Vereinen. Die Kommunalen Spitzenverbände in NRW machen da keine Ausnahme. Auch sie formulieren in den Wochen vor dem 15. Mai ihre Erwartungen an den neuen Landtag und die neue Landesregierung – zum Beispiel der Städte- und Gemeindebund NRW.

Ein Kulturgesetzbuch für NRW    

Kultur ist immer auch eine „Werkstatt der Demokratie.“ Durch den Koalitionsvertrag für die CDU/FDP-Koalition wurden zwei entscheidende Weichenstellungen vorgenommen. Kultur stand in dieser Legislaturperiode oben auf der politischen Agenda.

 

 

 

 

aktuelle Ausgabe der Kopo - kommunalpolitische Blätter zur Kommunalpolitik