Wie die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen durch die große Zahl nach Deutschland flüchtender Menschen kurz- und langfristig zu beurteilen sind, darüber gibt es höchst unterschiedliche Standpunkte. Das wurde in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag deutlich.

In Hessen ist nach der Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Erhöhung der Flüchtlingspauschalen jetzt im Hessischen Landesaufnahmegesetz verankert worden. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe wird die Höhe der Pauschalen für das Jahr 2017 im Hinblick auf die tatsächliche Kostenentwicklung überprüfen.

Als Antwort auf diese Frage haben die Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag als Träger der Jobcenter ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht. Es enthält Vorschläge, wie der notwendigen besseren Förderung von Langzeitarbeitslosen sowie der stark wachsenden Anzahl von Flüchtlingen und Asylberechtigten innerhalb des SGB II entsprochen werden kann.

Immer mehr Firmen in Deutschland befürchten, dass sie in naher Zukunft Probleme haben werden, frei werdende Stellen neu zu besetzen. Allein zwischen 2006 und 2012 verdoppelte sich ihr Anteil annähernd von 34 auf 64 Prozent. Zuwanderung kann hier Abhilfe schaffen. Doch die allermeisten Zuwanderer kommen nicht aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland. Dies bedeutet jedoch nicht, dass das deutsche Zuwanderungsrecht an den Bedarfen der Wirtschaft vorbeigeht.

Der Deutsche Städtetag sieht die Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge mittlerweile vielerorts erschöpft und eine Reihe von Kommunen an den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Vor diesem Hintergrund fordert der kommunale Spitzenverband, die Zuwanderung unter besonderer Berücksichtigung des Familiennachzugs stärker zu steuern und zu reduzieren. Das macht der Deutsche Städtetag in einem heute veröffentlichten Positionspapier deutlich.

Die Hessische Landesregierung startet zum Jahresbeginn 2016 ein Förderprogramm „Sport und Flüchtlinge“. Zunächst zwei Millionen Euro stehen zur Verfügung, um landesweit Sportangebote für Schutzsuchende zu fördern sowie sogenannte „Sport-Coaches“ einzusetzen. Sie werden als Ansprechpartner die guten Ideen vor Ort koordinieren und gleichzeitig die Interessen der Flüchtlinge vertreten.

Wie können Kommunen mit möglichst wenig Aufwand Informationen erheben, um Bildungsangebote besser an den tatsächlichen Fähigkeiten und Bedarfen von Flüchtlingen auszurichten? Diese Frage beantwortete neben anderen die Werkstatt „Bildung, Monitoring, Vernetzung“, die die Transferagentur Bayern veranstaltete.