Das Land Rheinland-Pfalz hat im Rahmen seines Entschuldungsprogramms 565 Millionen Euro Schulden der Stadt Ludwigshafen übernommen. Dies führt zu einer erheblichen Reduzierung der Zinszahlungen der Stadt, die in diesem Jahr vier Millionen Euro und in den kommenden Jahren etwa 15 Millionen Euro pro Jahr einsparen wird. Dauerhaft schuldenfrei wird die Stadt trotz der Finanzspritze nicht.
So äußerte Finanzdezernent Andreas Schwarz gegenüber dem SWR die Sorge, dass sinkende Gewerbesteuereinnahmen und steigende Sozialausgaben auch in Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt unmöglich machten. Die Stadt muss die verbleibenden Schulden innerhalb von 30 Jahren tilgen.
Reinland-Pfalz hat insgesamt drei Milliarden Euro bereitgestellt, um verschuldete Kommunen zu entlasten. Betroffen sind mehr als 500 Kommunen. Den Anfang machte im Mai dieses Jahres Trier.
