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Mehr Bürgerbeteiligung während der Pandemie

Bürgerbeteiligung, Corona

Für das Corona-Jahr 2020 melden mehrere Bundesländer eine höhere Anzahl von Formen der Bürgerbeteiligungen wie Petitionen und Volksbegehren.

In Niedersachsen gingen im Jahr 2020 dreieinhalbmal so viele Volksbegehren ein wie noch vor vier Jahren. Während im Jahr 2017 elfmal das direktdemokratische Instrument genutzt wurde, gab es letztes Jahr 38 neu gestartete Volksbegehren. Gleichzeitig kam es im Corona-Jahr zu zehn Bürgerentscheiden – während es in 2017 nur zwei der lokalen Abstimmungen gab.

Bild: ©Christian-Schwier_fotolia.com

Auch in Hessen und Sachsen stellten mehr Bürger Forderungen an die Politik. In Hessen stieg die Zahl der Petitionen beispielsweise um mehr als die Hälfte auf 1421 an. In beiden Ländern ist die Pandemie allerdings auch mit verantwortlich für den Anstieg, da sich ein Großteil der Petitionen auf die Schutzverordnungen und die entsprechenden Beschränkungen bezieht.

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