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Was Europa für Deutschlands Regionen tut

Europa

Die Europäische Union kann ganz schön nerven. Da schadet es nichts, einmal zu rekapitulieren, wie Deutschland von Europäischen Fördermitteln profitiert hat. Das hat Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz in Mecklenburg-Vorpommern, jetzt getan:

„Wenn man mich fragt, was der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)  genau macht, dann lautet die Antwort: Dies ist unser wirtschafts- und strukturpolitisches Programm schlechthin. Kein anderes Instrument kann so scharf und passgenau in den ländlichen Raum investieren.“ Zwischen 2007 und 2015 wurden über den ELER in Mecklenburg-Vorpommern ca. 37.500 Projekte mit mehr als 1,3 Milliarden Euro gefördert.

Dazu einige Beispiele aus den unterschiedlichen Bereichen:

  • 1093 investive Vorhaben der Land-, und Forstwirtschaft wurden mit insgesamt 124 Millionen Euro gefördert.
  • Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Ernährungswirtschaft wurden für 78 Einzelvorhaben 28,9 Millionen Euro ausgereicht.
  • Die Wirtschaftsleistung des ländlichen Raums wurde durch die Diversifizierung und die Kleinstunternehmensförderung im außerlandwirtschaftlichen Bereich mit insgesamt 20,4 Millionen Euro gefördert.
  • Für mehr Klima-, Umwelt- und Tierschutz wurden flächenbezogene Förderungen mit einem Gesamtvolumen von 284 Millionen Euro ausgereicht.
  • Für die investive Entwicklung von Arten und Lebensräumen (darunter auch Moore) wurden in über 800 Vorhaben Fördermittel im Gesamtumfang von 31,5 Millionen Euro gezahlt.
  • Der naturnahe Umbau von Fließgewässern und die Seensanierung wurden in 113 Einzelprojekten mit 37,8 Millionen Euro gefördert.
  • Für die ländliche Entwicklung wurden insgesamt 321 Millionen Euro eingesetzt. Daran hat der LEADER-Ansatz mit einem Fördermittelumsatz von 67,2 Millionen Euro einen nicht unwesentlichen Anteil.
  • Die Grundversorgung (Schulen, Kitas u.a.) hat sich in der vergangen Förderperiode zu einem Schwerpunkt der Förderung in den Gemeinden entwickelt. Für 190 Projekte wurden fast 32 Millionen Euro ausgereicht.
  • Für die Sanierung von ca. 250 Sportstätten wurden 18 Millionen Euro ELER-Fördermittel investiert.
  • Der ländliche Tourismus wurde mit Investitionen in die Infrastruktur mit 84 Millionen Euro unterstützt.

 

Die neue Förderperiode beinhaltet diese Schwerpunkte:

  •  ländliche Infrastruktur (384 statt bisher 368 Millionen Euro Fördervolumen),
  • investive Unternehmensförderung (128 statt bisher 170 Millionen Euro Fördervolumen),
  • investiver Natur- und Klimaschutz sowie Agrar- und Umweltmaßnahmen (357 statt bisher 350 Euro Fördervolumen).

 

Neu ab 2016 ist, dass erstmals Beratungsleistungen für Landwirte gefördert werden. Dafür stehen bis 2020 insgesamt 18,6 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Wettbewerbsfähigkeit des Agrarsektors und für eine nachhaltige Forstwirtschaft sind 174 Millionen Euro vorgesehen. Für die Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserung der land- und forstwirtschaftlichen Ökosysteme sind 486 Millionen Euro eingeplant. Für die soziale Teilhabe am und die Entwicklung des ländlichen Raums sind 339 Millionen Euro vorgesehen. Viele Projekte werden durch lokale Entwicklungsstrategien in Lokalen Aktionsgruppen umgesetzt. Speziell für LEADER-Aktionsgruppen stehen 80 Millionen Euro zur Verfügung.

Zu den Herausforderungen der neuen Förderperiode zählen die erhöhten Anforderungen an das Projektauswahlverfahren für investive Vorhaben. Das führt dazu, dass nur zu bestimmten, vorher festgelegten Stichtagen eine Projektauswahl aus den zu diesem Zeitpunkt bewilligungsreif vorliegenden Anträgen erfolgen kann. „Unsere Aufgabe wird sein, für die Herausforderungen, vor denen die ländlichen Regionen insbesondere im Lichte des demografischen Wandels und der Integration von Migranten zukünftig stehen, gewappnet zu sein. Hier haben wir mit der Ausrichtung des neuen ELERs für MV bereits die Weichen gestellt. Denn ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die Zukunftsfähigkeit von MV von der Vitalität der ländlichen Gebiete abhängt“, sagte der Minister.

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