Das Verwaltungsgericht Cottbus hat am Donnerstag über einen statistischen Einwohnerschwund verhandeln müssen. Geklagt hat die brandenburgische Gemeinde Schwerin aus dem Landkreis Dahme-Spreewald. Damit wollte sie erreichen, dass das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg die offizielle Bevölkerungszahl rückwirkend korrigiert. Als Folge der falschen Zahlen erhält die Gemeinde etwa 130.000 Euro pro Jahr weniger Zuwendung vom Land Brandenburg.
Das Statistikamt zählte weitaus weniger Menschen in der Gemeinde als laut Melderegister im Ort eingetragen waren. Für das Jahr 2007 kam das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg auf 602 Einwohner. Das örtliche Melderegister zählte allerdings im selben Jahr 780 Einwohner. Die Diskrepanz zwischen den Zahlen entstand durch irrtümlich gemeldete Wegzüge aus der mecklenburgischen Landeshauptstadt Schwerin, die auf die Gemeinde Schwerin in Brandenburg gerechnet wurden. Durch diesen Irrtum erhält die Gemeinde im Landkreis Dahme-Spreewald vom Land Brandenburg 130.000 Euro pro Jahr weniger Zuwendung. Dies sollte nun durch die Klage vor dem Verwaltungsgericht Cottbus rückwirkend geändert werden.
Verwaltungsgericht weist Klage ab
Die Klage der Gemeinde Schwerin wurde vom Cottbuser Verwaltungsgericht abgewiesen. Es hersche eine schwierige Rechtslage. Der vorsitzende Richter erläuterte dazu, dass vom Statistikamt Fehlbuchungen bei der Bevölkerungsstatistik nicht ausgeschlossen seien. Das Amt lehne eine nachträgliche Korrektur ab, weil es dafür keine rechtliche Grundlage sehe. Die Berechnungen des Amtes erlauben keinen Zugriff auf das örtliche Melderegister einer Gemeinde. Aus diesem Grund könne man nur Annäherungen an die tatsächliche Einwohnerzahl erreichen.
